Auch Oberweser bei EAM dabei

Im Umbruch: Die Kommunen im Landkreis Kassel entscheiden derzeit, ob sie sich am Stromversorger EAM beteiligen. Jetzt hat auch die Gemeinde Oberweser zugesagt. Archivfoto: dpa

Oberweser: Mit großer Mehrheit beschlossen die Gemeindevertreter von Oberweser am Montag, dass sich die Kommune an der EAM beteiligt.

Elf der 16 anwesenden Parlamentarier, vor allem aus den Reihen der SPD, stimmten dafür, vier dagegen und einer, Helmut Bachmann (UWG), enthielt sich.

Er sei skeptisch, wenn der Landkreis den Gemeinden etwas anbiete, begründete Bachmann seine Enthaltung. Möglicherweise gehe es dem Kreis nur darum, das mit dem Einstieg verbundene Risiko auch auf andere zu verteilen. Außerdem sei es Nicht-Juristen nicht möglich, die Zusammenfassung des Vertragswerkes (sie hat 25 Seiten) zu verstehen.

Dass der Vertrag in seinen Einzelheiten nicht allgemein verständlich sei, war allgemeiner Konsens. Genau deshalb habe man ja ein renommiertes Wirtschaftsprüfungsbüro beauftragt, die Verträge zu prüfen, so die Befürworter. Und die Aussage der Fachleute wäre gewesen, dass der Vertrag gut für die Kommunen sei. Die nämlich, so warb Bürgermeister Rüdiger Henne, hätten mit einem Beitritt zur EAM die Möglichkeit, langfristig Kapital zu bilden. Oberweser wird an der EAM 0,54 Prozent halten. Dafür muss die Gemeinde eine Bürgschaft von insgesamt rund 800.000 Euro übernehmen. Zurückbezahlt wird der Betrag über die Einnahmen. In 25 bis 30 Jahren soll dies geschehen. Die Haushaltskasse, so die Rechnung, wird also nicht belastet, nach Ablauf der Frist habe man aber Kapital angesammelt. Es funktioniere ähnlich wie bei Photovoltaikanlagen, erläuterte Henne.

Allerdings, so die Gegner, könnten über diesen langen Zeitraum die Gesetze geändert und die Netzgebühren niedriger werden. Dann, so beispielsweise Thomas Schrick (UWG), würden die Einnahmen sinken und das Risiko steigen. Außerdem sei der Einfluss auf die EAM bei einem 0,5-Prozent-Anteil sehr gering.

Das Interesse der Kommunen sei vermutlich in allen Gemeinden gleich gelagert, argumentierte Michael Steisel. Der Bürgermeister von Söhrewald hatte für die Gemeinden die Verhandlungen geführt und war in Oberweser anwesend. Er wies darauf hin, dass die Kreise die Gemeinden nicht freiwillig beteiligen wollten, sondern „dass wir das gefordert haben. Schließlich liegen die Leitungen in unseren Straßen.“ Folglich wolle man bei überschaubarem Risiko auch an Gewinnen beteiligt werden. (mrß)

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