Grebenstein stellt ausgeglichenen Haushalt auf

Hohe Kosten für die Stadt: In der Kindertagesstätte Grebenstein ist ein Feuchtigkeitsschaden aufgetreten. Die Kinder müssen in Container umziehen, die Ursache für den Schaden wird gesucht. Archivfoto: Gitta Hoffmann

Grebenstein. Bürgermeister Danny Sutor verkündete eine gute Nachricht. „Nach fünf defizitären Haushalten in Folge kann unser Haushalt 2015 wieder ausgeglichen gestaltet werden."

Sutor schob allerdings eine kleine Einschränkung hinterher: „Wenn alles so eintritt, wie erwartet.“

Was laut Bürgermeister „richtig reinhaut“, sind die Kosten, die aus den Feuchtigkeitsschäden am Kindergarten entstehen. Container müssen aufgestellt, gemietet und auch wieder abgebaut werden. Ebenso kommen Kosten für Gutachter und Anwälte sowie die Schadensbeseitigung und weitere Arbeiten. Allein 450 000 Euro sind dafür im Haushalt veranschlagt.

„Wenn wir dieses Problem nicht hätten, wäre es einfacher“, sagt der Bürgermeister. Da die Schäden nun aber vorhanden sind, musste eine andere Möglichkeit gefunden werden, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten.

Grundsteuern erhöht 

So stimmten die Stadtverordneten der Erhöhungen von Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer zu. Nach längerer Debatte und dem Vorschlag der CDU, die Gewerbesteuer nur auf 390 Prozentpunkte statt auf 400 anzuheben und stattdessen die Grundsteuer B, statt auf die geplanten 380 Prozentpunkte auf 390 Prozentpunkte zu heben, wurde dann mit der Mehrheit der SPD der ursprüngliche Vorschlag angenommen. Die Grundsteuer A wird nun ebenso wie die Grundsteuer B auf 380 Prozentpunkte (beide vorher 350) angehoben. Die Gewerbesteuer von 380 Prozentpunkten auf 400. „Ohne die Schäden am Kindergarten wäre das wohl nicht notwendig gewesen“, sagt Sutor ganz offen.

Zum möglichen ausgeglichenen Haushalt beigetragen hat auch, dass Erträge aus der Auflösung von Sonderposten nun wesentlich besser zu berechnen sind. Zum anderen profitiert die Stadt davon, dass die bisherige Kämmereileiterin zur Stadt Braunlage wechselt und die für sie gebildeten Pensions- und Beitragsrückstellungen aufgelöst werden können.

Hohe Investitionen will die Stadt auch im Kanalbau tätigen. 2,7 Millionen auf zwei Jahre sind dafür veranschlagt. „Außerdem schaffen wir ein neues Feuerwehrfahrzeug für die Ortswehr Grebenstein an“, sagt Sutor und plant mit 260 000 Euro und einer Landesförderung in Höhe von 80 000 Euro.

Was Sutor freut, ist die Tatsache, dass „nach vorläufigen Berechnungen“, wie er sagt, auch das Haushaltsdefizit komplett kompensiert werden konnte.

Beschlossen werden soll der Haushalt der Stadt in der kommenden Sitzung am 23. Februar. (cst)

Mehr zur Stadtverordnetenversammlung in Grebenstein lesen Sie am Donnerstag in der Hofgeismarer Allgemeine

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