Grebenstein: Haushalt nun doch mit Defizit

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Leitungen untersucht: Die Schäden am Kindergarten Grebenstein sind unübersehbar. Doch die Ursachen sind ebenso unklar wie die Frage der Verantwortung. Nach Auskunft von Bürgermeister Sutor gibt es mehrere Gutachten zu dem Thema.

Grebenstein. Ein Rechenfehler der Verwaltung in Grebenstein und der Wasserschaden am Kindergarten sorgen für hohes Defizit im Haushalt

Die Stadt Grebenstein wird auch in diesem Jahr ihre Ausgaben nicht aus den laufenden Einnahmen decken können. Beschlossen die Stadtverordneten Anfang des Jahres noch einen ausgeglichenen Haushalt, so steht jetzt fest, dass nicht alle Zahlen, die damals auf dem Tisch lagen, richtig waren.

Bei den erwarteten Zuschüssen vom Land ist der Verwaltung ein Fehler unterlaufen, gestand Bürgermeister Danny Sutor bei der Sitzung der Parlamentarier am Montag offen ein. Doch dies sei nicht der einzige Grund: Auch die Schäden am Kindergarten, die sich nach bisherigen Schätzungen auf knapp 700.000 Euro belaufen, würden dafür sorgen, dass die Stadt ins Minus rutscht, das sich auf 430.000 Euro beläuft.

Mit unverhältnismäßig harten Tönen und ebenso versöhnlichen Nebensätzen kritisierte die SPD die Arbeit der Verwaltung. Die Zahlen, die die Stadtverordneten aus dem Rathaus erhalten hätten, „hatten nicht die Qualität, die wir erwarten“, sagte Matthias Roth für seine Fraktion. Er hoffe, dass die Zahlen, die im Nachtragshaushalt stünden, stimmen würden. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass der Stadt 22.000 Euro an Fördermittel verloren gegangen seien, weil die Stadt immer noch keinen geprüften Jahresabschluss für das Jahr 2009 habe.

Allerdings, so sagte Roth, hätte der Fehler mit den Zuschüssen auch den Stadtverordneten auffallen können. Aber sie, die ihre Arbeit in der Freizeit machten, hätten nicht genügend Zeit gehabt, um alles zu prüfen. Deshalb solle die Verwaltung künftig den Haushalt frühzeitig einbringen. Dann könnten die Parlamentarier auch die Verwaltung besser kontrollieren.

Bürgermeister Sutor gestand den Fehler offen ein. Wo Menschen arbeiten, unterliefen solche. Er wies aber auf die schwierige personelle Lage im Rathaus hin. In der Kämmerei habe es in den vergangen Jahren zwei Wechsel gegeben, auch Hauptamt und Bauamt seien neu besetzt worden. Auch jedes Privatunternehmen habe Probleme, wenn es in der Führungsetage so viele Wechsel gebe. „Die Verwaltung arbeitet am Limit“, sagte Sutor. Um den Jahresabschluss für 2009 endlich zu erhalten, will die Stadt nun ein externes Büro einschalten.

Externe Kräfte sind auch beim Kindergarten am Werk. Hier geben derzeit die Gutachter den Ton an. Ausgang ungewissen. Der Schaden der durch Wasserautritt entstand, wird sich am Ende wohl ungefähr auf eine dreiviertel Million Euro belaufen. Wer ihn tragen muss, wird vermutlich eine juristische Auseinandersetzung nach sich ziehen. Die bauausführenden Firmen sind aber, so Sutor, voraussichtlich außen vor. Die Verjährungsfrist von fünf Jahren sei vorbei. Das Hauptaugenmerk der Stadt richtet sich auf den Architekten. Wann das sanierungsbedürftige Gebäude wieder nutzbar ist, steht nicht fest. Man hoffe im März auf die Container, wo die Kinder derzeit untergebracht sind, verzichten zu können.

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