In Grebenstein streiten sich die Fraktionen der CDU und der SPD

Björn Gibhart

Grebenstein. In Grebenstein kracht es zwischen den großen Fraktionen CDU und SPD im Stadtparlament: Bei der vergangenen Sitzung kam es zum Eklat.

Nun wenden sich die Christdemokraten an Stadtverordnetenvorsteher Peter Zanger (SPD). Der Vorwurf: Zanger sorge nicht für eine ordentliche Sitzungsführung und sei nicht neutral.

Das war passiert 

In der Parlamentssitzung Ende Juni ging es um den Ausbau des alten Bahndamms. Die SPD war für eine teurere Variante mit Bouleplatz und Treppe in Richtung Höllegasse. Die CDU wollte beim Projekt angesichts der Finanzlage sparen. Melanie Burghardt (CDU) zählte auf, welche Belastungen auf die Stadt zukommen. Darauf reagierte SPD-Fraktionschef Wilhelm Neutze: „Sie nörgeln nur rum.“ Die CDU habe nichts verstanden. Zugleich riet er den Christdemokraten, „mehr an Sitzungen teilzunehmen“. Daraufhin verließ Stadtrat Reinhard Seuthe (CDU) wutentbrannt die Sitzung.

CDU schreibt Brief 

Peter Zanger

Wegen des Vorfalls hat sie Stadtverordnetenvorsteher Peter Zanger einen Brief geschrieben. Denn Zanger ist zwar Sozialdemokrat, als Vorsteher des Gremiums muss er aber neutral sein und unsachliche Einwürfe unterbinden. Doch die CDU geht Zanger auch direkt an: Eine faire und konstruktive Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik sei aufgrund des Verhaltens von Neutze und Zanger als Stadtverordnetenvorsteher „nicht uneingeschränkt möglich“.

Vorwürfe an SPD 

„Wir beziehen uns insbesondere auf das respektlose und beleidigende Verhalten des Herrn Neutze, der sich allem Anschein nach der verantwortungsvollen Aufgabe seiner Position nicht bewusst ist“, heißt es in dem Schreiben, das CDU-Stadtverbandschef Björn Gibhart unterzeichnet hat. Persönliche und beleidigende Angriffe auf Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrats seien an der Tagesordnung und bereits zur Gewohnheit geworden. „Sie, als Stadtverordnetenvorsteher, kommen unserer Meinung nach ihrer Aufgabe einer ordentlichen Sitzungsführung nur unzureichend nach.“

Zanger reagiert 

Zanger verweist darauf, dass beide Seiten, CDU und SPD, sich gegenseitig beschuldigt hätten. Die Äußerungen seien „unschön“, bewegten sich aber noch im Rahmen dessen, „was die Auseinandersetzung in einer Stadtverordnetenversammlung vertragen können muss“. Gründe für einen Ordnungsruf sehe er nicht. Zanger betont seine Neutralität, so habe er Bürgermeister Sutor wegen einer unpassenden Bemerkung am Tag danach angesprochen. Für einen anderen Zwischenruf von SPD-Chef Neutze zur FPD habe sich Neutze inzwischen entschuldigt.

Zanger hofft nun, dass alle Beteiligten „wieder auf einem sachlichen Niveau miteinander umgehen“.

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