Finanzlage Immenhausens entspannt sich weiter – Haushaltsplan wieder ausgeglichen

Gute Perspektive für 2016

Problemfall Treppe: Das Rathaus ist nur über Stufen zu erreichen - auch zum Leidwesen von Ratskellerpächter Kosta Zoiras. Der Ratskellersaal im Obergeschoss wird auch von Trauer- oder Hochzeitsgesellschaften genutzt. Ältere Gäste musste Zoiras schon unterhaken oder tragen. Auch Trauzimmer und Stadtverordnetensitzungssaal unter dem Dach sind nicht stufenlos erreichbar. Der Anbau eines Fahrstuhls steht zur Debatte. Foto:  Binienda-Beer

Immenhausen. Die Finanzlage der Stadt Immenhausen entspannt sich weiter. Bürgermeister Herbert Rössel: „Wir haben eine gute Perspektive für 2016 und die Folgejahre.“

Der Entwurf zum Haushalt 2016 präsentiert sich in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen, zum dritten Mal in Folge. Es ergibt sich beim ordentlichen Ergebnishaushalt ein rechnerischer Überschuss von 125 870 Euro.

Eine weitere bedeutsame Aussage bei der Einbringung des Zahlenwerks in der Stadtverordnetenversammlung: Der Berg von Haushaltsdefiziten aus Vorjahren ist nach Abschluss und Prüfung der jeweiligen Jahresrechnungen massiv geschrumpft.

Fehlbeträge fast ausgeglichen

Der Abgleich der Plan- und Istzahlen seit Einführung der doppischen Haushaltsführung in 2009 hat bis 2013 eine Verbesserung um fast drei Millionen Euro erbracht. Wenn sich die Zahlen für 2014 und 2015 ähnlich positiv entwickelten, könnte der Fehlbetrag der Vorjahre nach Auskunft von Fachbereichskoordinator Haushalts- und Finanzplanung, Lars Obermann, bereits ausgeglichen werden.

Damit sei ab 2017 voraussichtlich kein Haushaltssicherungskonzept mehr erforderlich. Die positive Entwicklung sei das Ergebnis einer disziplinierten und sparsamen Haushaltsführung, heißt es im Haushaltsvorbericht. Dabei gelte es auch weiterhin, konsequent weiter auf Konsolidierung zu setzen.

Auch für kommendes Jahr ist keine Netto-Neuverschuldung geplant. Noch immer aber besteht ein beträchtlicher Schuldenstand. Zwar werden die durch zahlreiche Infrastrukturinvestitionen aufgelaufenen Verpflichtungen kontinuierlich abgebaut, sie liegen laut Haushaltsentwurf im kommenden Jahr dennoch bei 13,9 Millionen Euro (ohne Berücksichtigung von Darlehen für die Philippstiftung).

Ziel: Schuldenabbau

Der weitere Schuldenabbau mit einer daraus resultierenden Entlastung bei den Zinsen (aktuell fast eine halbe Million Euro) ist erklärtes Ziel. Es drücken zudem Tilgungsleistungen von über einer Million. Diese sollen auch in Zukunft durch Überschüsse des Ergebnishaushalts finanziert werden.

Höhere Grundsteuer B

Das Haushaltssicherungskonzept für 2016 sieht bei den Vorschlägen zur Verbesserung der Einnahmesituation die Anhebung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B um 15 Prozentpunkte auf 380 Prozent vor. Dies brächte 29 000 Euro mehr in die Stadtkasse.

Über das Haushaltssicherungskonzept, den Etatentwurf fürs nächste Jahr und das Investitionsprogramm beraten jetzt die Fraktionen und Ausschüsse, bevor die Zahlen wieder ins Parlament kommen. (pbb)

Von Dorina Binienda-Beer

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