Landrat: Zum Warnen weiter wichtig – Kritik an Digitalisierung

Genaue Zahl der Sirenen im Kreis Kassel unbekannt

Sirene auf einem Dach vor blauem Himmel
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Sirenen werden nicht überall regelmäßig gewartet.

Die Flutkatastrophe hat Schwachstellen im Katastrophenschutz auf dramatische Weise sichtbar gemacht.

Kreisteil Hofgeismar - Auch im Kreishaus in Kassel klopfte man die Alarmierungswege auf mögliche Schwachstellen ab. Und die gibt es.

Die Schattenseiten der seit Jahren forcierten Digitalisierung der Alarme wurde im Überschwemmungsgebiet deutlich. Und derzeit wird in Hessen die Digitalisierung weiter vorangetrieben. Als Beispiel führt Kreispressesprecher Harald Kühlborn die Sirenen an. Seit Ende der 80er-Jahre sind die Kommunen für diese verantwortlich. Bis dahin wurden sie vom Bund für den Katastrophenschutz genutzt.

Als der Bund mehr auf Infos über Radio und Fernsehen und später über digitale Medien setzte, konnten die Kommunen entscheiden, ob sie die Geräte übernehmen und weiter warten wollten. Im Kreisteil Hofgeismar blieben die meisten Sirenen erhalten – weil sie für die Alarmierung der Feuerwehren gebraucht wurden. Doch als die stumme und die digitale Alarmierung immer mehr um sich griff, wurde auch die Wartung mancher Sirenen eingestellt.

„Die Hochwasserkatastrophen der letzten Woche haben gezeigt, dass die Warnung der Bevölkerung durch Sirenen weiter wichtig ist“, sagt hingegen Landrat Andreas Siebert. Wie viele Sirenen es derzeit im Kreis gibt – und wie viele davon funktionieren – weiß niemand. Das könnte sich ändern, denn aktuell wird den Kommunen nahegelegt, sich digitale Sirenen zuzulegen. Dafür gibt es ein Förderprogramm des Landes. Wann die Orte damit ausgestattet sein werden, kann derzeit niemand sagen: Es gibt Lieferengpässe, erklärt Kühlborn.

Hinzu kommt, dass digitale Kommunikation bei der Flut ihre Anfälligkeit zeigte. Für den Betrieb ist viel Infrastruktur nötig, die bei Katastrophen beschädigt werden kann. Beim Kreis, sagt Kühlborn, gebe es deshalb Überlegungen, wieder auf die alten Kommunikationswege zurückzugreifen: „Auch über Funk werden wir uns unterhalten müssen.“ Zuständig seien aber in erster Linie die Kommunen. Gemeinden und Städte seien von der Gesetzeslage her die ersten Ansprechpartner.

Der Kreis kommt erst ins Spiel, wenn für eine größere Region der Katastrophenfall ausgerufen wird. Ob bei drohendem Starkregen in einem Ort die Einwohner über Lautsprecher, Sirene oder Handyapp gewarnt wird, sei zunächst Sache des Bürgermeisters. Der Kreis helfe aber, falls gewünscht.

Wenn man sich allein auf digitale Warnsysteme verlasse, führe dies bei Ausfall der Stromversorgung und gestörten Mobilfunkübertragungsmöglichkeiten zu „erheblichen Problemen“, heißt es vom Kreis weiter. Die Kenntnisse in der Bevölkerung über die einzelnen Warnsignale müssten in der Bevölkerung wieder vorhanden sein, sagt Landrat Andreas Siebert: „Ich habe daher die VHS Region Kassel gebeten, zu prüfen, ob Inhalte des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe auch im Kursangebot der Volkshochschule verankert werden können“. Der vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe herausgegebene „Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen“ gehöre in jeden Haushalt, sagt der Landrat.

Zudem regt er an, die Zuständigkeiten im Katastrophenschutz neu zu regeln: „Wir haben viele kleine Kommunen im ländlichen Raum und es ist nicht zielführend, wenn die Warnung der Bevölkerung von der Leistungsfähigkeit der jeweiligen Kommunalverwaltung abhängt.“ Was in größeren Städten kein Problem sei, könne in Kommunen mit weniger als 5000 Einwohnern zu einer finanziell und organisatorisch nicht zu bewältigenden Herausforderung werden. „Deshalb sollten sich Bund und Länder darauf verständigen, dass es bundeseinheitliche Regelungen für die Warnung der Bevölkerung gibt.“ (Michael Rieß, Matthias Müller)

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