Bürgermeisterwahlen Anfang November

Kreisteil Hofgeismar: Gleich fünf Mal geht es an die Wahlurne

Eine Hand hält einen Wahlzettel und steckt ihn in eine Wahlurne
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Abstimmungen: In Hofgeismar, Reinhardshagen, Calden, Wesertal und Liebenau finden Anfang November Bürgermeisterwahlen statt.

Das Superwahljahr im Kreisteil verdichtet sich wegen Corona zum Superwahlmonat. Anfang November wird an zwei Sonntagen in fünf Kommunen über das Amt des Bürgermeisters entschieden.

Kreisteil Hofgeismar - Eigentlich sollten wir längst wissen, wie es in den Rathäusern von Hofgeismar, Reinhardshagen, Calden und Wesertal weitergeht. Denn dort hätten die Bürgemeisterwahlen bereits im Jahresverlauf stattfinden sollen. Doch Corona wirbelte den Zeitplan durcheinander, nun wird in den vier Kommunen am frühestmöglichen Ausweichtermin, dem 1. November, abgestimmt. Eine Woche später ist dann noch Liebenau an der Reihe, dort war die Wahl schon vor Corona für den 8. November geplant worden. Wir haben beim Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) nachgehakt, was genau das Amt des Bürgermeisters eigentlich bedeutet.

Wie wird ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin in Hessen gewählt?

Der Bürgermeister, oder die Bürgermeisterin, wird für eine Amtszeit von sechs Jahren direkt von den wahlberechtigten Bürgern einer Stadt oder Gemeinde gewählt. Diese Wahlberechtigten müssen mindestens 18 Jahre alt sein und ihren Erstwohnsitz in der betreffenden Kommune haben. Direktwahlen gibt es in Hessen seit 1993. Zuvor wurde ein Bürgermeister mittelbar gewählt, sprich durch die Gemeindevertretung oder die Stadtverordnetenversammlung, sagt HSGB-Geschäftsführer Harald Semler. Er kennt das Thema aus Theorie und Praxis: Bevor er im Juni 2019 seinen hauptamtlichen Posten beim Städte- und Gemeindebund antrat, war er dort schon im Präsidium aktiv – und hatte das Bürgermeisteramt in Bischoffen sowie in Wetzlar inne.

Welche Voraussetzungen muss ein Bewerber erfüllen?

Er muss die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder EU-Bürger sein und mindestens 18 Jahre alt. Spezielle Anforderungen an Beruf oder Ausbildung gebe es nicht, erläutert Semler. Das gelte für alle Direktmandate. Für den Bürgermeister gibt es keine Residenzpflicht – er muss also nicht in der Kommune wohnen, wo er im Amt ist.

Wie lange darf ein Bürgermeister im Amt bleiben?

Für die Amtszeit sind keine Beschränkungen vorgesehen. Weder, was die Anzahl der Wahlperioden angeht, noch in Bezug auf das Alter des Bürgermeisters.

Landläufig wird der Bürgermeister schon mal als Stadtoberhaupt bezeichnet. Ist er das tatsächlich?

Die Ausgestaltung des Amts ist in den Bundesländern durchaus verschieden. In Hessen ist der Bürgermeister der Vorsitzende des Magistrats einer Stadt oder des Gemeindevorstands einer Gemeinde. „Er ist einer von vielen“, sagt Semler. Der Bürgermeister hat in diesen Gremien die Sitzungsleitung und den Vorsitz. Oberhalb von Magistrat oder Gemeindevorstand gibt es dann als höchstes Gremium einer Kommune noch das Parlament. Dort hat er Rederecht, kann dabei seine persönliche Ansicht vorbringen und Anträge stellen. Daneben ist er auch Repräsentant der Stadt und Verwaltungschef, also Leiter der Dienststelle mit Organisationshoheit, aber auch haftungs- und strafrechlicher Verantwortung. Aber er ist eben nicht das „Stadtoberhaupt“, das über die Geschicke einer Kommune bestimmen kann. „In der Demokratie entscheidet keiner allein, da entscheiden immer Mehrheiten“, betont Semler.

Wie sieht es mit der Bezahlung aus?

Die ist gesetzlich geregelt in der „Hessischen Verordnung über die Besoldung, Dienstaufwandsentschädigung und Reisekostenpauschalen der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit (KomBesDAV)“. Es gibt also keinen Spielraum für die einzelnen Städte und Gemeinden bei der Bezahlung. Das Grundgehalt richte sich dabei nach der Größe der Kommune, erklärt Harald Semler. Ab einer Größe von 2000 bis zu 10 000 Einwohnern wird der Bürgermeister beispielsweise in die Besoldungsgruppe A 16 eingestuft, und zwar mit der dort höchstmöglichen Stufe von 7233 Euro. Bis zu 15 000 Einwohnern ist es dann Gruppe B 2 (7545 Euro), bis zu 20 000 Einwohnern B 3 (7993 Euro). Hinzu kommen monatliche Dienstaufwandsentschädigungen von beispielsweise 230 Euro (bis 5000 Einwohner), 269 Euro (bis 7500) oder 307 Euro (bis 20 000). Grundsätzlich merkt der HSGB dazu an: „Gemessen an den Arbeitszeiten, 60-Stunden-Wochen und mehr sind keine Seltenheit, und der Verantwortung des Bürgermeisters für alle Bereiche der Gemeindeverwaltung von der Kita bis zum Friedhof ist die Bezahlung also bestenfalls mittelmäßig.“

Und was ist für die Altersversorgung vorgesehen?

Es ist nicht so, wie es sich vielleicht mancher vorstellen mag: Man ist ein paar Jahre Bürgermeister und dann umfassend versorgt. Im Jahr 2015 gab es eine größere Reform der Altersversorgung für diesen Bereich. Grundsätzlich gilt laut HSGB seitdem: Ein Bürgermeister muss mindestens acht Jahre Amtszeit hinter sich haben und ein Alter von 55 Jahren erreicht haben, um einen Mindestanspruch an Altersversorgung zu haben. Die Ansprüche steigen mit den Dienstjahren, der Höchstanspruch würde erst nach knapp 30 Amtsjahren erreicht. Aber: Sollte ein Bürgermeister beispielsweise vor dieser Altersgrenze aus dem Amt scheiden, so würde er dann erst nach seinem Arbeitsleben mit dem Eintritt in die normale Rente das Altersgeld aus seinen Dienstjahren erhalten – und dieses dann mit seiner Rente verrechnet.

Was passiert, wenn ein Bürgermeister die Amtsgeschäfte nicht wahrnehmen kann?

In diesem Fall vertritt ihn laut Hessischer Gemeindeordnung der Erste Stadtrat beziehungsweise der Erste Beigeordnete. Das kann sein, wenn er durch Urlaub oder Terminüberschneidung verhindert ist – aber auch im Fall einer längeren Erkrankung bis zum nächsten Wahltermin. Sollte ein Bürgermeister einen Antrag auf Versetzung in den Ruhestand stellen, etwa aus gesundheitlichen Gründen oder wegen einer beruflichen Veränderung, würde der Magistrat oder der Gemeindevorstand darüber abstimmen. Auch in einem solche Fall wäre die Vertretung wie oben geregelt.

Kann ein Bürgermeister eigentlich des Amtes enthoben werden?

Ja. Mindestens die Hälfte des Parlaments müsste einen Antrag auf Abwahl auf den Weg bringen, dem wiederum zwei Drittel des Parlaments zustimmen müssten. Dann gäbe es eine Abstimmung durch die Bürger, für die Abwahl wäre eine Mehrheit der gültigen Stimmen ausreichend. Aber nur, wenn diese Abwahlstimmen von mindestens 30 Prozent der gesamten Wahlberechtigten (nicht der tatsächlichen Wähler) einer Kommune stammen. Zudem gibt es einen zweiten Weg: Hat das Parlament sich für ein Abwahlverfahren entschieden, hat der Bürgermeister eine Woche lang Zeit, eine Entscheidung durch die Bürger zu vermeiden und auf sein Amt zu verzichten. Mit dem Verzicht ist er dann automatisch nicht mehr im Amt. (Matthias Müller)

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