Gemeinnützigkeit in Gefahr

Mitgliedsbeiträge gesenkt - Finanzamt lauert

Roland Tölle
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Roland Tölle

Den Fluch der guten Tat könnten einige Vereine aus dem Kreisteil Hofgeismar zu spüren bekommen. Sie haben während der Corona-Pandemie per Vorstandsbeschluss die Mitgliedsbeiträge reduziert – und laufen deshalb Gefahr, ihre Gemeinnützigkeit zu verlieren.

Kreisteil Hofgeismar – „Vorsicht, Falle“ sagt denn auch der Vorsitzende des Sportkreises Region Kassel, Roland Tölle in Richtung Vereine, die einen ähnlichen Weg planen. Tölle, zugleich Vorsitzender des OSC Vellmar, weiß wovon er spricht. Auch der OSC wollte per Vorstandsbeschluss die Beiträge wegen eines verminderten Sportangebots in Pandemiezeiten reduzieren. Als der OSC erfuhr, dass die Gemeinnützigkeit flöten gehen könnte, wurde der Beschluss revidiert. Die Gemeinnützigkeit blieb erhalten. Dies hofft auch ein betroffener Hofgeismarer Verein: „Wir wollten doch nur Gutes tun.“

Der Politik ist das Problem bekannt, wie Catiana Monteiro Lanca, Pressesprecherin der zuständigen Oberfinanzdirektion (OFD) Frankfurt auf Anfrage bestätigt. Die „gemeinnützigkeitsrechtliche Problematik, wonach Vereine pandemiebedingt auf Mitgliedsbeiträge verzichten“ sei bereits zwischen den Finanzministerien von Bund und Ländern erörtert worden.

Geändert hat sich am Sachverhalt aber nichts, wie aus den Richtlinien des Hessischen Finanzministeriums hervorgeht. Für „den Status der Gemeinnützigkeit sei es schädlich“, so heißt es dort, wenn auf Beiträge verzichtet wird. Dies könne nur eine Mitgliederversammlung nicht aber ein Vorstand beschließen, zitiert Tölle das geltende Recht.

Der Hintergrund dieser Regelung sei, so die OFD, dass ein Mitgliedsbeitrag im Verein – anders als bei Fitnessstudios – nicht an Leistungen gebunden sei. Die Beiträge sollen Vereinen helfen, ihren Zweck zu erfüllen und seien kein „kein Entgelt für erbrachte Leistungen“.

Unbenommen sei es Vereinen natürlich, ihre Beiträge selbst festzulegen. Doch dies sei originäre Aufgabe der Mitgliederversammlung. Die allerdings wurden im Frühjahr wegen der Schutzvorschriften abgesagt. »  (Michael Rieß)

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