Streit um Teppich für die Stadthalle

Haushalt für Hessentagsjahr: Parlament einig in letzter Minute

Symboldbild: Hofgeismarer Rathaus

Hofgeismar. Es war ein erbittertes Ringen, doch am Ende ließ das Stadtparlament den neuen Bürgermeister Markus Mannsbarth nicht vor die Wand laufen - und sagte Ja zum Haushalt.

Einstimmig haben die Stadtverordneten die Finanzplanung für das laufende Jahr gebilligt. Gescheitert wäre der 32-Millionen-Euro-Haushalt fast an einer eher kleinen Investition: einem Teppich für die Stadthalle.

Dabei war am Montagabend das Drohszenario klar: Die Stadt könnte ohne genehmigungsfähigen Haushalt dastehen - und das, obwohl die Verwaltung durch den Hessentag sowieso ausgelastet ist. Der Rückfall in die Konsolidierung wäre die Folge gewesen, mit Steuerhöhungen, freiwillige Ausgaben hätten wieder zur Debatte gestanden. „Wir werden ins Defizit fallen, das ist es nicht wert“, warnte Bürgermeister Markus Mannsbarth.

Dabei sah seine Finanzplanung für 2015 eigentlich einen ausgeglichenen Haushalt vor - trotz des Defizits durch den Hessentag. Zudem baut die Stadt Altlasten in Höhe von elf Millionen Euro ab. Doch die Fraktionen bekamen ein Paket vorgesetzt: fertig geschnürt und kaum aufzudröseln. Das ärgerte WSD und CDU, die eine Mehrheit im Parlament haben und eigene Projekte auf den Weg bringen wollen. Dass es nur 8000 Euro gebe, über die das Parlament verfügen dürfe, „kann so nicht sein“, schimpfte Gotthard Brand (CDU). Als „Spielgeld“ bezeichnete es Jürgen Knauf (WSD), die Verwaltung habe sich im Vorfeld auch nicht mit den Fraktionen abgestimmt. Knauf geht davon aus, dass die gute Finanzlage nur von kurzer Dauer ist: Im kommenden Jahr werde die Stadt wieder in die Konsolidierung rutschen.

Deshalb setzten CDU und WSD Projekte durch, die oft verschoben wurden: die Erneuerung der Tartanbahn im Angerstadion und ein neuer Teppich in der Stadthalle. Eine Einigung gab es aber erst zu später Stunde nach einer Sitzungsunterbrechung. (gör)

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