Interview

CDU-Fraktionschef: „Die Partei wird Sattler vermissen“

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Führt die CDU im Stadtparlament Hofgeismar: Gotthard Brand glaubt nicht an Windkraftanlagen auf dem Heuberg.

Hofgeismar. Mit dem Amtsende Sattlers hat die Hofgeismarer CDU eine prägende Figur verloren. Wir sprachen mit Fraktionschef Brand über die Zukunft der Christdemokraten.

Herr Brand, Heinrich Sattler ist kein Bürgermeister mehr und will sich aus der Politik raushalten. Wer hat nun in der CDU das Sagen?

Brand: Es gibt da eine Zweiteilung. Der Stadtverbandsvorsitzende Maik Sembowski ist für die Partei zuständig, ich bin Fraktionsvorsitzender. Da wir glücklicherweise oft einer Meinung sind, haben wir nicht so viel Diskussionsbedarf.

Ist Sattlers Amtsende ein Verlust oder eine Chance für die Hofgeismarer CDU?

Brand: Die Partei wird ihn vermissen. Andererseits ist nun die Möglichkeit gegeben, mehr Eigeninitiative zu entwickeln, als es unter einem Behördenleiter Sattler opportun gewesen wäre. Wenn man als Fraktion des Bürgermeisters Anträge stellt, wirkt es so, als wollte man ihn vors Schienbein treten.

Eines der letzten politischen Themen 2014 waren Einsparungen beim Hessentag. Die CDU drängte darauf, ließ sich dann aber umstimmen. Ist das die neue Rolle der Christdemokraten „Wächter der Finanzen“?

Brand: Ich verwahre mich dagegen, wir hätten in der Vergangenheit nicht aufs Geld geschaut. Die CDU versteht sich als die Partei mit hoher Wirtschaftskompetenz und Sparwillen. So wurden gerade unter Heinrich Sattler die Kreditverbindlichkeiten drastisch gesenkt.

Wie schätzen Sie in dieser Frage die SPD ein?

Brand: Es ist eher so, dass die Sozialdemokraten zum Geldausgeben neigen. Die WSD war die, die am ehesten zum Sparen aufgerufen hat. Es ist Aufgabe der CDU, darauf zu achten, dass die Haushaltsdisziplin eingehalten wird wie es schon unter Sattler war. Unter Markus Mannsbarth wird sich das ändern: Wenn der Bürgermeister Mehrheiten dafür findet, wird es neue Schulden und Ausgaben geben. Ich bin zu einer Wette bereit, dass er den Stellenplan ausweiten wird.

Zuletzt standen die Zeichen auf Kooperation mit den Sozialdemokraten. Wie will die CDU verhindern, dass sie als Partner unter die Räder kommt?

Brand: Die Frage setzt voraus, dass wir weiter mit der SPD kooperieren. Wir verstehen uns aber nicht als fester Partner. Die Sozialdemokraten haben ja ein Kooperationsangebot von uns abgelehnt. Es wird im Parlament keine feste Zusammenarbeit geben. Wer mit uns zusammenarbeiten will, ist willkommen. Wenn wir in einer Abstimmung unterliegen, werden wir damit leben.

Im Wahlkampf haben Sie eine Kehrtwende in Sachen Windkraft auf dem Heuberg gemacht und diese abgelehnt. Wie steht die CDU nun dazu? War das nur Wahlkampf?

Brand: Nein, keineswegs. Allerdings war das damals eine Aussage des Bürgermeisterkandidaten, also von mir. Die CDU-Fraktion dagegen ist sich in dieser Frage nicht einig. Meine persönliche Einstellung: Ich glaube nicht, dass auf dem Heuberg irgendein Windrad gebaut wird. Wie die Obere Naturschutzbehörde trotz der Rotmilane eine Genehmigung für diesen Standort rechtssicher gestalten will, ist mir völlig unbegreiflich.

Was passiert wenn dort doch gebaut wird? 

Brand: Wenn es dazu kommt, müssen wir diskutieren, wie Bürgerbeteiligung aussehen soll. Bisher hört es sich danach an, dass nur wenige profitieren werden. Wir werden darüber nachdenken, ob man von einer Bürgerbeteiligung abrückt, um Einnahmen für die Stadt zu generieren, die dann allen Hofgeismarern zugute kommen. (gör)

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