Rathaustüren stehen offen

Bürgerdialog: Diese Info-Möglichkeiten gibt es für die Bürger im Kreisteil

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Die Möglichkeit mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden ins Gespräch zu kommen haben die Menschen in allen zehn Kommunen im Kreisteil Hofgeismar. 

Die Möglichkeit mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden ins Gespräch zu kommen haben die Menschen in allen zehn Kommunen im Kreisteil Hofgeismar. 

Die Angebote unterscheiden sich jedoch, wie eine Abfrage unserer Zeitung in den Gemeinde- und Stadtverwaltungen ergab.

Bei Lesergesprächen am HNA-Mobil im Sommer, hatten Bürger gegenüber der Redaktion mehrfach den Wunsch geäußert, direkten Kontakt zu den Bürgermeistern aufnehmen zu können. Welche Möglichkeiten sie dazu haben, war ihnen nicht immer bekannt. Vor allem drei Angebote sind verbreitet: regelmäßige Sprechstunden der Bürgermeister im Rathaus, Bürgerfragestunden direkt vor oder nach den Sitzungen der Gemeindevertreter und Stadtverordneten sowie direkte Kontaktaufnahme via Email oder Telefon.

Hälfte der Kommunen im Kreisteil bieten Fragestunde an

Fünf der zehn Kommunen im Kreisteil lassen Fragen aus dem Publikum rund um die regelmäßig stattfindenden Parlamentssitzungen zu. Diese Möglichkeit wird bislang allerdings nur von wenigen Bürgern genutzt. Nur selten werden hier mehr als zwei oder drei Fragen gestellt. Diese können sich dann aber auch an alle Gemeinde- und Stadtverordneten richten. 

Diskreter geht es beim Vier-Augen-Gespräch während der Bürgermeistersprechstunde zu. Diese wird zwar nur in Grebenstein, Liebenau und Trendelburg zu festen Terminen angeboten, auf Nachfrage öffnen aber alle Rathauschefs ihre Bürotüren. „In einer kleineren Kommune ist der Bürgermeister auch im Ort bei vielen Veranstaltungen, wie bei Geburtstagen oder Festen gut erreichbar“, sagt Reinhardshagens Fred Dettmar beispielhaft.

Das sagt die Gemeindeordnung

Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) macht den Verwaltungschefs zum Thema Bürgerdialog keine konkreten Vorschriften. „Da ist das Stichwort die Kommunale Selbstverwaltung“, sagt Johannes Heger vom Hessischen Städte- und Gemeindebund, „es gilt die bekannte Floskel: Jeder ist seines Glückes Schmied.“ In anderen Bundesländern, wie zum Beispiel Rheinland-Pfalz, gebe es diesbezüglich striktere Vorgaben.

Die hessische Gemeindeordnung macht Gemeindevertretern zur Transparenz keine konkreten Vorgaben. Wie Bürger informiert und gehört werden, kann jede Gemeinde selbst bestimmen. Auch inhaltlich sind die Vertreter nicht gebunden „Die Gemeindevertreter üben ihrer Tätigkeit nach ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl bestimmten Überzeugung aus und sind an Aufträge und Wünsche der Wähler nicht gebunden“, heißt es in Paragraf 35.

Wie man wo mit Bürgermeistern und Parlamenten in Kontakt treten kann

Wie können Bürger im Kreisteil mit Bürgermeistern und Parlamenten in Kontakt kommen? Wir haben eine Übersicht, welche Städte und Gemeinden rund um ihre Sitzungen Fragestunden anbieten und wie Bürgermeister eigene Sprechzeiten handhaben. 

Bad Karlshafen Fragestunde: nein Sprechstunde: nach Vereinbarung Weiteres: Die Fragestunde wurde mangels Interesse wieder abgeschafft, teilt die Stadt mit. Die Bürger könnten aber mit dem Bürgermeister und den Stadtverordneten per E-Mail, telefonisch, postalisch oder auch persönlich in Kontakt treten. 

Calden: Fragestunde: ja, nach der Gemeindevertretersitzung Sprechstunde: nach Vereinbarung Weiteres: Bürgermeister Maik Mackewitz stehe bei vielen Veranstaltungen und auch im Rathaus für jedes Gespräch zur Verfügung, teilt der Erste Beigeordnete Norbert Ullrich mit. 

Grebenstein: Fragestunde: ja, vor der Stadtverordnetenversammlung Sprechstunde: jeden dritten Samstag im Monat von 9 bis 11 Uhr Weiteres: „Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, mich im Amt aufzusuchen. Sofern keine Termine vor Ort stattfinden oder auch außerhalb, versuche ich, mir meistens den Besuch und das Anliegen spontan einzurichten“, sagt Bürgermeister Danny Sutor. Es könne aber auch vorkommen, dass in dem Moment keine Zeit ist. Für Besuche biete sich daher eine Terminvereinbarung an. Auch telefonisch sei Sutor erreichbar. 

Hofgeismar: Fragestunde: nein Sprechstunde: nach Vereinbarung Weiteres: Im August 2001 wurde die Einführung einer Bürgerfragestunde durch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen einstimmig eingeführt. Im Oktober 2002 wurde die Bürgerfragestunde aufgrund der fehlenden Resonanz wieder abgeschafft, teilt Hauptamtsleiter Wilfried Eckart mit. Neben der Möglichkeit der Vereinbarung eines Gesprächstermins, steht der Bürgermeister bei einer Vielzahl von Veranstaltungen für ein Gespräch zur Verfügung, heißt es weiter. Immenhausen Fragestunde: ja, nach der Stadtverordnetenversammlung Sprechstunde: nach Vereinbarung Weiteres: „Meine Tür steht immer offen, ich komme auch mal zu Bürgern nach Hause“, sagt Bürgermeister Jörg Schützeberg. Viele Gespräche führe er auch im Alltag auf der Straße. „Einen schnellen Supermarktbesuch schaffe ich nie in unter zehn Minuten, weil man immer irgendwo ins Gespräch kommt. Und das ist auch gut so“, sagt er. 

Liebenau: Fragestunde: ja, nach der Stadtverordnetenversammlung Sprechstunde: am ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr Weiteres: Die Kontaktdaten der Stadtverordneten sind im Ratsinfosystem auf der Homepage der Stadt veröffentlicht. Welche Daten freigegeben sind, können die Stadtverordneten individuell steuern. Die Stadtverordneten stehen den Bürgern bei vielen Anlässen (in der Nachbarschaft, bei öffentlichen Veranstaltungen oder Vereinsfesten) zur Verfügung. 

Oberweser: Fragestunde: nein Sprechstunde: nein, siehe unten. Weiteres: „Jeder Bürger hat die Möglichkeit während der Öffnungszeiten der Verwaltung bei Bedarf direkt mit dem Bürgermeister zu sprechen, ohne eine terminliche Eingrenzung. Eine separate Sprechstunde ist dadurch überflüssig“, heißt es aus dem Rathaus. 

Reinhardshagen: Fragestunde: ja, vor der Gemeindevertretersitzung Sprechstunde: nein, siehe unten. Weiteres: „Bei zwei Ortsteilen so nah zusammen ergeben sich mannigfaltige Gelegenheiten, Fragen und Anregungen an die Mandatsträger und den Bürgermeister loszuwerden“, sagt Fred Dettmar, „mein Büro steht den Bürgern immer offen. Und das wird auch genutzt.“ Darüber hinaus gebe es soziale Medien und Internetseiten von Fraktionen und Kommune als Kontaktmöglichkeiten. 

Trendelburg: Fragestunde: nein Sprechstunde: alle zwei Monate Weiteres: Bürgermeister Martin Lange ist laut Hauptamtsleiter Manuel Zeich in allen acht Ortsteilen zu Gast in den Ortsbeiratssitzungen. „Hier können Bürger vor und nach den Sitzungen mit ihm in Kontakt treten. Meist sind zu den Sitzungen auch Vertreter des Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung anwesend“, sagt Zeich.

Wahlsburg: Fragestunde: nein Sprechstunde: nach Vereinbarung Weiteres: „Die Bürger können jederzeit in persönlichen Gesprächen mit dem Bürgermeister oder Gemeindevertretern in Kontakt treten. „, teilt die Gemeinde mit.

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