CDU scheitert mit Wahlantrag

Kein Posten für Sattler in Partnerschaftskommission in Hofgeismar

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Hofgeismar. Es klang nach einer einfachen Personalie, barg aber Zündstoff: Die Hofgeismarer CDU ist mit einem Antrag im Stadtparlament gescheitert, um Heinrich Sattler in die Partnerschaftskommission aufzunehmen. 

22 Stadtverordnete stimmten gegen ihn. Der Altbürgermeister (CDU, 1997 bis 2014) hatte nur die eigene Partei auf seiner Seite.

CDU-Fraktionschefin Waltraud Vialon hob Sattlers Eignung für das Amt hervor: „Er besucht die Partnerstädte häufig und hat gute Kontakte.“ Selbst das einst schwierige Verhältnis zu Bad Blankenburgs Bürgermeister Frank Persike, mit dem Sattler aufgrund dessen PDS-Vergangenheit anfänglich nicht sprechen wollte, habe sich gebessert. Vialon: „Jemanden mit so viel Hintergrundwissen, Engagement und Sprachkenntnissen finden wir so schnell nicht wieder.“

Tiefe Narben

Diese Einschätzung teilen die übrigen Fraktionen offenbar nicht. Nur FDP und WSD-Fraktionschef Stefan Dworak enthielten sich. Der Rest aus SPD, WSD und Linke stimmte gegen Sattler. Dworak („Ich habe meinen Frieden mit Sattler gemacht“) brachte die Ablehnung offen zur Sprache: Die WSD habe sich in der Vergangenheit heftig mit Sattler gerieben, das habe tiefe Narben hinterlassen. „Herr Sattler hatte seine Zeit. Er kann sich weiter engagieren, aber bitte nicht in offizieller Position.“

Die SPD hingegen kam überraschend mit einem ganz anderen Vorschlag: Die Partnerschaftskommission solle aufgelöst und ein Städtepartnerschaftsverein gegründet werden. Anstatt in einer vertraulichen politischen Kommission zu tagen, sollte „die Partnerschaftspflege auf neue Füße gestellt werden“, sagte Frank Nikutta (SPD).

Er betonte, dass der CDU-Antrag zur Wahl Sattlers, die bei den anderen Kommissionsmitgliedern schon zu Beginn der Wahlperiode vor einem Jahr über die Bühne gegangen ist, lediglich der Anlass für die SPD war, sich grundsätzliche Gedanken über die Partnerschaften zu machen. Sie lehne Sattler nicht ab, könne ihn aber wegen ihres eigenen Vorschlags auch nicht wählen.

Der kam aber letztlich nicht zur Abstimmung. Stadtverordnetenvorsteherin Monika Grebing (SPD) erklärte nach einer Sitzungsunterbrechung doch noch, dass der Antrag eine Zweidrittel-Mehrheit brauche, um überhaupt diskutiert zu werden. So geht er nun den regulären Gang durch den Ausschuss.

Die CDU sah in dem SPD-Antrag den Versuch, die Wahl Sattlers zu verhindern, ohne sich offen gegen ihn zu stellen. „Ich habe mit nichts anderem gerechnet, als dass man versucht, unseren Antrag zu umgehen“, sagte Vialon. Obwohl klar war, dass es keine Mehrheit gibt, hielt die Fraktion an der Abstimmung fest: „Wir wollen das jetzt wissen“, sagte Vialon. Das Ergebnis war eindeutig. 

Das sagt Heinrich Sattler

„Das hat mir schon weh getan, als ich das gehört habe“, sagte Altbürgermeister Heinrich Sattler über seine Ablehnung durch das Stadtparlament. Er hätte gerne seine Kontakte und Erfahrungen mit den Partnerstädten eingebracht, die er in vier Jahrzehnten als Mandatsträger in Hofgeismar aufgebaut hat. So wurde er In Maringues und Pont-Aven für seine Verdienste um die Städtepartnerschaft geehrt. „Das ist eine ganz plumpe und unwürdige Art, wie mit meiner Person umgegangen wird“, sagt Sattler. Aber in dem Wissen, welche Kreise dahinter stünden, gibt er sich hartleibig: „Gewisse Leute können mich nicht mal kränken.“

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