Entscheidungsfindung in Zeiten von Corona ist anders

In Hofgeismar werden zeitweise die Kitagebühren ausgesetzt

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Eine leere Garderobe in einer Kita: Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, sind Schulen und Kitas geschlossen.

Dass Kommunen auch in Zeiten von Corona handlungsfähig sind, zeigt ein Beispiel aus Hofgeismar. Dort hat man beschlossen, die Kitagebühren für Eltern in der Coronakrise zeitweise auszusetzen.

„Eigentlich hätte darüber das Parlament entscheiden müssen“, sagt Bürgermeister Markus Mannsbarth. Eigentlich. In normalen Zeiten. Aber in Zeiten von Corona ist eben alles anders, auch die Entscheidungsfindung in den Kommunen. Und so habe erst einmal der Magistrat beschlossen, die Gebührenzahlung auszusetzen, um Eltern in der Coronakrise finanziell zu entlasten. Da sei die Marschrichtung in den Kommunen im Landkreis gleich, berichtet Mannsbarth.

Der Beschluss, auf die Kindergartengebühren für April zu verzichten, soll in dieser Woche in allen hiesigen Städten und Gemeinden gefasst werden, sagt Michael Steisel, Vorsitzender der Bürgermeisterkreisversammlung. Der Magistrat beziehungsweise der Gemeindevorstand tagt in den Orten noch, im Gegensatz zu den Parlamenten. Auch der für den heutigen Mittwoch geplante Kreistag wurde abgesagt.

Haupt- und Finanzausschuss rückt in den Fokus

Zurück nach Hofgeismar: Ob die Stadt die Gebühren erst einmal stundet oder aber dauerhaft für den Zeitraum der Krise darauf verzichtet, darüber soll später allerdings das Parlament entscheiden. Oder ersatzweise der Haupt- und Finanzausschuss. Denn der rückt jetzt in Städten und Gemeinden in den Fokus. Der Landtag hat beschossen, dass dort – oder in einem von der Kommune bestimmten Ausschuss – Beschlüsse kurzfristig entschieden werden können. Der Finanzausschuss ist dafür geeignet, weil er ein kleines Spiegelbild des Parlaments ist.

Ihn solle man dann nutzen, wenn es um Entscheidungen gehe, die nicht aufschiebbar seien, weil der Kommune sonst ein Schaden drohe, erklärt Hofgeismars Bürgermeister weiter. „Jetzt aktuell steht keine solche dringenden Entscheidung für uns an.“ Das wäre anders, wenn man den Haushalt nicht schon beschlossen hätte. Dies war in einer viel diskutierten und von drei Fraktionen boykottierten Sitzung am 16. März geschehen – noch vor der jetzt vom Land ermöglichten Regelung zur Beschlussfassung im Finanzausschuss. Der kann seine Entscheidungen auch ohne Öffentlichkeit im Umlaufverfahren treffen. Sprich: Die Ausschussmitglieder erhalten eine Einladung und Unterlagen vorab, Diskussion und Nachfragen erfolgen dann in einer Telefonkonferenz. Die Abstimmung kann per Formular erfolgen.

Markus Mannsbarth, Bürgermeister Hofgeismar

Man habe alle Parlamentarier über die Situation informiert, sagt Mannsbarth. Der Jahresterminplan für die Sitzungen der städtischen Gremien sei erst einmal außer Kraft gesetzt. Wenn es notwendig sei, werde man zu einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einladen. Ob das Ganze dann wirklich, wie nun möglich, im Umlaufverfahren stattfinden könne, darüber müssten die Ausschussmitglieder entscheiden, sagt Mannsbarth. Hier reicht in diesem Fall eine mehrheitliche Zustimmung.

Beim Magistrat plant man in Hofgeismar ein ähnliches Vorgehen. Einem Umlaufverfahren müssten dort allerdings alle Mitglieder zustimmen, sagt Markus Mannsbarth. Aber diese hätten bereits signalisiert, dass sie damit einverstanden seien.

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