Mehr Geld für Naturparke Reinhardswald und Habichtswald
Nach Protesten gegen die geringere Landesunterstützung für die nordhessischen Naturparke hat das Land Hessen überraschend zusätzliches Geld bereitgestellt.
Hofgeismar/Zierenberg/Wiesbaden. Nach Protesten aus Nordhessen hat Hessens Umweltministerin Priska Hinz am Dienstag überraschend zusätzliches Geld für die beiden Naturparke Reinhardswald und Habichtswald bereitgestellt. Der Verein Naturpark Reinhardswald erhält bis zu 18 950 Euro, der Zweckverband Naturpark Habichtswald zusätzlich bis zu 16 300 Euro.
Umstellung der Förderung
Das sind die Summen, die Kritiker im vergangenen Herbst als Defizit nach Umstellung der Landesförderung für die Naturparke (die HNA berichtete) errechnet hatten. Ministerin Hinz betont in ihrem Schreiben an Landrat Andreas Siebert als Vorsitzendem der beiden Trägervereine und -verbände, dass das Ministerium in enger Abstimmung mit den 13 Naturparken einen Verteilungsschlüssel für die um 650 000 Euro angehobene Projektförderung erarbeitet hatte.
Am Ende des Jahres gemeinsam bewerten
Sie habe zur Kenntnis genommen, dass die Naturparke Reinhardswald und Habichtswald durch die Ausrichtung der Zuschüsse an der Naturparkfläche eine Verringerung der Mittel befürchten. Deshalb habe sie sich entschlossen, ergänzendes Geld bereitzustellen, um die aktuelle Regelung nicht zu beeinträchtigen. Die tatsächlichen Auswirkungen müssten am Ende des Haushaltsjahres gemeinsam bewertet werden.
Anfrage im Landtag
Die nordhessischen SPD-Landtagsabgeordneten Esther Kalveram, Florian Schneider und Oliver Ulloth, die die Förderung zum Thema einer Anfrage im Landtag gemacht hatten, waren am Mittwoch erfreut, dass die Landesregierung nun doch die „systematische finanzielle Benachteiligung unserer beiden Naturparke abwenden will“.
Existenzielle Beträge für Naturparke
Leider gelte das nur für das aktuelle Jahr und ändere nichts an der Schlechterstellung, schrieben sie in einer Pressemitteilung. Sie vermuten den Landtagswahlkampf als Hintergrund. Bei den insgesamt etwa 35.000 Euro handele es sich nur um einen winzigen Teil im Landeshaushalt, aber für beide Naturparke seien die Summen existenziell. Zur CDU-Pressemitteilung, dass die Zuschüsse um 761 300 Euro erhöht würden, erklärten die SPD-Abgeordneten, dass damit nur die In-Rechnung-Stellung der Hessen-Forst-Kosten ausgeglichen werden solle, was aber nur teilweise gelinge.
Landrat begrüßt Überprüfung
Landrat Andreas Siebert bezeichnete es am Mittwoch als positiv, dass das Land seine Haltung zumindest für 2023 überprüft habe. Die Frage sei nun, wie es 2024 und danach weitergehe. Die Finanzierung der beiden Naturparke und vor allem der Personalkosten müsse langfristig gesichert sein. Die Mitgliedskommunen seien an der Grenze der Belastbarkeit.
Hintergrund
Im Zuge der Neuverteilung der Landesförderung ab 2023 sollen die 13 hessischen Naturparke insgesamt zwar finanziell besser dastehen, für drei nordhessische Naturparke bedeutet dies aber ein Verlustgeschäft, weil sie weniger erhalten als bisher. Die Landesregierung begründet die Neuordnung damit, dass das bürokratische Verfahren vereinfacht werden und die Geldverteilung gleichmäßiger erfolgen solle. Es gibt einen Sockelbetrag und einen Zusatzbetrag bezogen auf die Fläche der Parke. (Thomas Thiele)