Viel Verständnis

Nahles-Rücktritt überraschte auch heimische SPD-Politiker

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Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher: Nahles hatte ausreichend Rückhalt in der Fraktion.

Vergangene Woche hatte Oliver Ulloth noch in einem viel beachteten Artikel unserer Zeitung und auf HNA.de den Rückzug von Andrea Nahles vom Vorsitz der SPD gefordert.

„Du hast uns die Hessenwahl gekostet, du hast uns die Europawahl gekostet“, zitierten wir den Landtagsabgeordneten und seine Feststellung „Jetzt reicht’s!“

Die Meinung von Ulloth teilten offenbar viele Sozialdemokraten und erhöhten den Druck auf die Parteichefin und Vorsitzende der Bundestagsfraktion. Am Sonntag zog sie die Konsequenzen aus dem Mangel an Vertrauen, das ihr zuletzt noch entgegengebracht wurde. Sie warf das Handtuch und trat von allen Ämtern zurück.

Landtagsabgeordneter Oliver Ulloth: Die Rücktrittsentscheidung von Nahles war richtig.

"Signale von der Basis richtig gedeutet"

Wie für viele andere kam dieser Schritt auch für Ulloth dann doch überraschend. „Aber es war richtig, dass sie so gehandelt hat“, sagt der 35-Jährige. Sie verdiene Respekt, weil sie nun die Signale von der Basis richtig gedeutet und daraus die Konsequenzen gezogen habe.

Der Unmut über die Vorsitzende sei innerhalb der Partei insbesondere nach der Causa Maaßen immer größer geworden. Das hätten ihm auch die Menschen im Wahlkreis immer öfter zu verstehen gegeben, sagt Ulloth. „Da haben die Leute ganz klare Worte gefunden.“

Überrascht, aber verständnisvoll

Wenn Esther Dilcher als SPD-Bundestagsabgeordnete auch nah dran ist am Berliner Geschehen, so kam auch für sie der Rücktritt ihrer Fraktionsvorsitzendenden „völlig überraschend“. Sie habe davon erst aus den Nachrichten nach dem Viehmarkt-Gottesdienst am Sonntagmittag erfahren. „Besser wäre es gewesen, im Herbst den Wechsel an Partei- und Fraktionsspitze geordnet zu organisieren“, sagt Dilcher. Andrea Nahles selber hätte wohl davon ausgehen können, dass sie in der von ihr selber terminierten Fraktionsvorstandswahl am Dienstag „ausreichend Rückhalt bekommen hätte“.

Für Esther Dilcher war „Andrea ein tolle Arbeits- und Sozialministerin, die auch als Fraktionsvorsitzende viel hinbekommen hat“. Dilcher kann nachvollziehen, dass man so handelt, wenn „man soviel Zweifel und Kritik abbekommt wie Andrea“. Die SPD müsse die Solidarität, die sie in der Gesellschaft einfordert, auch selber leben. „Aber wir sind uns selbst die größten Kritiker – inhaltlich und personell.“

Dilcher wie auch Ulloth sehen, dass die Partei sich jetzt erst mal Zeit nehmen müsse, um sich zu sortieren. In dem Prozess, der auch inhaltliche Klärungen bringen soll, müssten auch die Mitglieder einbezogen werden, sagt Ulloth. Vielleicht könne auch eine Doppelspitze die Partei führen. In jedem Fall habe die SPD für Partei- wie Fraktionsvorsitz gute Leute.

"Zeichen der Stärke"

Ebenso sieht es der SPD-Bundestagsabgeordnete und neue Bezirksvorsitzende der SPD Hessen Nord, Timon Gremmels. „Wir wollen, dass die Basis mitentscheidet“, sagt Gremmels im Gespräch mit unserer Zeitung. 

Es sei wichtig, dass nicht wieder von oben eine Entscheidung getroffen werde, die die Basis nicht mittragen würde. „Es ist auch ein Zeichen der Stärke, dass wir uns Zeit lassen.“ Genug gute Leute für Partei- und Fraktionsvorsitz habe die Partei. „Wir müssen jetzt aus dem Krisenmodus rauskommen und uns wieder um Themen kümmern“, sagt Gremmels. Die Entscheidung von Andrea Nahles respektiere er. Aber: „Alle Fehlentwicklungen der letzten Monate bei ihr allein abzuladen, war und ist falsch.“

Timon Gremmels, Bezirksvorsitzender

„Die nächsten Personalentscheidungen müssen wir gemeinsam treffen“, sagt Dilcher, die Partei- und Fraktionsführung besser getrennt sieht. „Beides in einer Hand ist für eine Regierungspartei schwierig.“ Damit schließt die Abgeordnete ein, dass die Große Koalition diese schwierige Zeit überstehen wird.

Für Oliver Ulloth ist das Fortbestehen der Groko allerdings nicht so wichtig, wie die Antwort auf eine andere Frage: „Die Menschen müssen wieder wissen, wofür die SPD steht. Das ist das Entscheidende.“ 

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