Letzte politische Versammlungen in diesem Jahr

Sieben von neun Kommunen im Kreisteil wollen Sitzungen abhalten

Einladung zur Stadtverordnetenversammlung: Immenhausen ist eine von sieben Kommunen, die ihre letzte Sitzung in diesem Jahr noch stattfinden lassen will.
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Einladung zur Stadtverordnetenversammlung: Immenhausen ist eine von sieben Kommunen, die ihre letzte Sitzung in diesem Jahr noch stattfinden lassen will.

Die letzten Sitzungen der Kommunen im Jahr stehen an. Trotz der Pandemie darf das politische Leben uneingeschränkt weitergeführt werden.

Kreisteil Hofgeismar - Hier ein Überblick über alle Sitzungen im Kreisteil Hofgeismar (Stand gestern):

Bad Karlshafen

„Wir haben im Haupt- und Finanzausschuss darüber gesprochen, wie wir mit der Stadtverordnetenversammlung verfahren sollen“, sagt Bad Karlshafens Bürgermeister Marcus Dittrich. Das Ergebnis: Die Sitzung am kommenden Dienstag im Helsmarshäuser Bürgerhaus wird stattfinden, soll aber so kurz wie möglich gehalten werden. „Es geht unter anderem um den Wasserlieferungsvertrag und den Hafenbetrieb. Das sind Themen, die noch vor dem Jahreswechsel beschlossen werden müssen“, betont Dittrich.

Calden

Auch in der Gemeinde Calden wird die Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, durchgezogen. Kurzzeitig hatte man sich laut Bürgermeister Maik Mackewitz überlegt, das Ganze in das Terminal des Kassel Airport zu verlegen, damit man ausreichend Platz für Ehrungen und Essen hätte. „Doch diese Idee haben wir wegen der aktuellen Lage verworfen“, sagt Mackewitz. Die Tagesordnung habe man auf wichtige Kernthemen – wie den Wohnpark Wilhelmsthal – reduziert, denn „es soll nicht länger dauern als nötig.“

Grebenstein

In Grebenstein hätte am heutigen Freitagabend die letzte Stadtverordnetenversammlung des Jahres stattfinden sollen. Doch dort haben sich die Parlamentarier dazu entschieden, die Sitzung ausfallen zu lassen. „Wir haben nicht viele Punkte auf der Tagesordnung. Und das, was draufsteht, das ist nicht kriegsentscheidend“, sagt Bürgermeister Danny Sutor. Aufgrund dessen und mit Blick auf die aktuellen Corona-Begebenheiten, habe man die Versammlung abgesagt, sagte Sutor.

Hofgeismar

Die Sitzung in Hofgeismar findet am kommenden Montag statt. Wie Bürgermeister Torben Busse mitteilt, wird sich diese „kurz und kompakt auf das Wesentliche konzentrieren.“ Dazu gehöre unter anderem der Haushalt 2022, den man beschließen möchte. In der Stadthalle gilt am Abend der Stadtverordnetenversammlung 3G. Besucher müssen auf Abstand achten und müssen während der Sitzung ihre Maske aufbehalten. Die Abgeordneten dürfen ihre am Platz jedoch abnehmen, erklärt Busse.

Immenhausen

In der Jahnturnhalle werden sich die Stadtverordneten am Freitag, 17. Dezember, zur Sitzung einfinden. „Insbesondere wegen der Einbringung des Haushaltes macht die Sitzung auch Sinn, weil sich ansonsten die Projekte verschieben würden“, sagt Lars Obermann. Er wird ab dem kommenden Jahr der neue Bürgermeister in Immenhausen sein. Bei der Stadtverordnetenversammlung in der Turnhalle wird laut Obermann 3G gelten.

Liebenau

In Liebenau wird die Sitzung nach der 2G+-Regelung stattfinden. „Zusätzlich haben die Mandatsträger und die Gäste die Möglichkeit, sich über Teams einzuloggen“, sagt Bürgermeister Harald Munser. Die Stadtverordnetenversammlung werde stattfinden, weil „diverse Dinge zu beschließen sind.“ Bei eskalierender Inzidenz könne die Sitzung aber auch noch abgesagt werden, sagte der Bürgermeister.

Reinhardshagen

In der Gemeinde Reinhardshagen wird laut Bürgermeister Fred Dettmar die Sitzung am Montag, 20. Dezember, in der Wesertalhalle stattfinden. Der Grund: die Einbringung des Haushalts. „Das wird allerdings auch der einzige Tagesordnungspunkt sein und ich werde auf die Einbringungsrede verzichten“, erklärt Dettmar. Aufgrund der pandemischen Lage hat man sich dazu entschlossen, dass die Sitzung ausschließlich unter der 2G-Regelung stattfinden wird.

Trendelburg

Wie auch in Grebenstein, wird es in Trendelburg in diesem Jahr keine Stadtverordnetenversammlung mehr geben. „Wir haben bei allen Fraktionsvorsitzenden nachgefragt und alle waren sich einig, dass wir es lassen“, sagt Stadtverordnetenvorsteher Ralf Heere. Die Corona-Verordnung sage zwar, dass politische Sitzungen stattfinden dürfen, aber man wolle nichts riskieren. „Eine Haushaltseinbringung wäre zwar möglich gewesen. Aber wir haben aktuell keinen Anlass, zulasten der Qualität etwas übers Knie zu brechen. Der Haushaltsplan für das Jahr 2022 ist weitgehend fertig geplant“, erklärt Bürgermeister Martin Lange.

Wesertal

„Noch sind bei uns alle dafür, dass die Sitzung stattfindet. Wir lassen es aber offen“, sagt Wesertals Bürgermeister Cornelius Turrey. Innerhalb des Parlaments habe man sich darauf verständigt, dass die Veranstaltung so kurz wie möglich gehalten werden soll. Zutritt haben ausschließlich Geimpfte, Genesene und Getestete. „Man kann sich direkt vorher testen lassen. Eine Mitarbeiterin des Testzentrums macht dies am Eingang“, sagt Turrey. Warum die Gemeindevertreter noch an der Sitzung festhalten, erklärt der Bürgermeister so: „Wir haben einen wichtigen Tagesordnungspunkt, der mit einer Frist versehen ist, die im Januar endet.“ (Nela Müller)

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