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Windpark Reinhardswald: Stadt Hofgeismar zieht Klage zurück

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Von: Daria Neu

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Das Bild zeigt ein Windrad im Wald.
Windpark: Die Stadt Hofgeismar hat ihre Klage beim Verwaltungsgerichtshof zurückgezogen. © Thomas Thiele

Die Stadt Hofgeismar hat ihre Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den geplanten Windpark Reinhardswald zurückgezogen. Das bestätigte Bürgermeister Torben Busse auf Anfrage.

Hofgeismar/Reinhardswald – Grund sei die mangelnde Aussicht auf Erfolg und die daran gemessen hohen Kosten.

Als das Regierungspräsidium Kassel die 18 geplanten Windkraftanlagen im Reinhardswald im Februar genehmigt hatte, sah sich die Stadt vor allem in puncto Brandschutz betroffen. „Zunächst sind wir davon ausgegangen, dass auch Flächen in Hofgeismar für potenzielle Feuerwehreinsätze genutzt werden müssten.“ Nach langer und intensiver Prüfung – inklusive Experteneinschätzung – habe man jedoch festgestellt, dass dies doch nicht der Fall ist.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) fordert ab einem bestimmten Zeitpunkt Klagegründe ein. „Der Erfolg unserer Klage ist nach aktuellem Stand derart unwahrscheinlich, dass wir zurückgezogen haben“, betont Busse, der die Entwicklungen aber stets im Blick habe. „Wenn die Windkraft näher an uns heranrückt, sieht das vielleicht ganz anders aus.“ Er sei Pragmatiker und kein Dogmatiker. Dennoch ändere der Entschluss der Stadt nichts an der grundsätzlichen Haltung: „Windräder gehören nicht in diesen Wald.“

Die Klage müsse bei einem Verfahren wie diesem innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung im Staatsanzeiger eingereicht werden, bestätigt Martin Sander, Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel. Für das Einreichen der Klagegründe habe man dann einige Wochen Zeit. Dass eine Klage aus unterschiedlichen Motiven zurückgezogen wird, sei kein Einzelfall.

In puncto Windkraft stelle Sander vor allem seit Beginn des Ukraine-Krieges eine interessante Entwicklung fest: „Weil das Thema erneuerbare Energien aufgrund der aktuellen Situation immer zentraler wird, scheint ein Umdenken stattzufinden.“ Viele Klageverfahren rund um Windräder würden nun auf gütlichem Wege zu Ende gebracht, in denen der VGH eher eine Mediationsrolle übernehme. (Daria Neu)

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