Hofgeismar beplant Areal anderweitig

Windräder: Stadt will Friedenseiche schützen

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Die Friedenseiche bei Hombressen

Hofgeismar. Die Stadt Hofgeismar will keine Windkraftanlagen nahe des Naturdenkmals Friedenseiche. Doch davon zeigte sich das Regierungspräsidium Nordhessen bisher unbeeindruckt.

Das Gebiet ist weiter für Windkraft vorgesehen. Nun versucht die Stadt auf anderem Wege, ihr Naturdenkmal zu schützen: Sie beplant das Areal anderweitig - und stößt damit bisher nicht auf Widerstand.

Ein privater Investor wollte dort ein Windrad bauen, das Vorhaben war jedoch Mitte 2014 zunächst gestoppt worden. Und das soll auch so bleiben: Das Stadtparlament hat einstimmig beschlossen, einen so genannten Bebauungsplan für das Gebiet Warthübel nördlich von Hombressen aufzustellen. Der regelt die Art und Weise der Bebauung, die dort erlaubt ist. Gleichzeitig wurde eine Veränderungssperre verhängt, um den aktuellen Zustand des Gebietes zu sichern.

Juristisch ist ein solches Vorgehen umstritten: Es gibt bereits Urteile, dass eine Planung, die nur dazu dient, Windräder zu verhindern, rechtswidrig ist. Dessen ist man sich offenbar auch in Hofgeismar bewusst und stellt das Thema nicht in unmittelbaren Zusammenhang mit Windkraft. Eine Debatte im Parlament gab es nicht und auch im Beschlusstext tauchen Windkraftanlagen nur am Rande auf. Sie sollen zwar möglich sein, aber nur bis zu einer bestimmten Höhe. Wo diese liegen wird, dazu gibt es keine Angabe.

Zur Frage, ob ein solcher Plan gegen mögliche Klagen Bestand hat, dazu äußert sich das Regierungspräsidium nicht: „Die Stadt Hofgeismar kann in ihrer kommunalen Planungshoheit selbstverständlich jederzeit Bebauungspläne aufstellen. Diese müssen den Anforderungen an rechtmäßige Pläne genügen, auch hinsichtlich Planungszweck und -willen“, heißt es. Eine Genehmigung durch das RP sei nicht nötig. Geprüft wird der Plan vom Landkreis Kassel.

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