Pfandfreie Büchsen aus dem Ausland

Imbisse umgehen Dosen-Pfandpflicht

Nicht legal aber billiger: Viele Imbisse der Region verkaufen Dosen aus dem Ausland, die pfandfrei sind. Oft wissen die Händler nicht, dass sie damit gegen das Gesetz verstoßen. Foto: Fischer

Hofgeismar. Wer in Deutschland eine Dose Limonade kauft, muss Pfand bezahlen. Das ist seit 2006 so. Doch auch neun Jahre nach Einführung des Dosenpfands ist es kein Problem, pfandfreie Dosen zu erwerben - auch im Kreisteil Hofgeismar.

Vor allem Besitzer von Schnellimbissen geben oft vor, gar nichts von der Pfandpflicht zu wissen und setzen offenbar darauf, dass sie noch nicht erwischt worden sind. Sie verkaufen importierte Dosen, oft aus Dänemark.

Ein Dönerbudenbesitzer in der Region antwortete auf die Frage, wieso die gekaufte Dose pfandfrei sei und ob das erlaubt wäre, man könne selbst entscheiden, ob man die Dosen mit Pfand oder ohne einkauft. Pfandfreie Dosen hätten den Vorteil, dass sie bereits im Einkauf billiger seien und somit dem Kunden auch billiger verkauft werden könnten.

Dies sei das Motiv, warum viele Besitzer der deutschen Schnellimbisse pfandfreie Büchsen aus dem Ausland bezögen. Das hessische Umweltministerium bestätigt offiziell jedoch die Pfandpflicht auch für diese Getränkedosen.

Dabei sei es egal, ob die Dosen wie in den genannten Fällen üblich aus dem Ausland importiert würden. Somit stelle der jetzige Verkauf eine Ordnungswidrigkeit dar, heißt es.

Laut Pressesprecher des Regierungspräsidiums Kassel, Michael Conrad, vertreiben Großhändler die Getränkedosen und bringen sie über die Grenzen nach Deutschland zu den Imbissbuden: „Die Zollbeamten haben gerade andere Sachen zu tun als Getränkedosen zu kontrollieren. Auch gibt es aufgrund der offenen Grenzen sowieso zu wenige Kontrollen, um der Ordnungswidrigkeit bereits dort ein Ende zu setzen.“

Man plane, zunächst in Ballungsgebieten, in denen die Verbreitung zentraler als in dörflichen Regionen sei, eine gründliche Kontrolle und Auswertung durchzuführen. Dies sei allerdings sehr aufwändig, da laut Conrad die gesamte Hierarchie durchkämmt werden müsste, um alle Verantwortlichen und Mitwirkenden ausfindig machen zu können.

„Wir haben solch eine Aktion schon einmal durchgeführt, allerdings scheinen die anderen Betrüger dadurch nicht genug abgeschreckt worden zu sein.“, erklärt Conrad. Außerdem wäre es sehr aufwändig, wiederholte Nachprüfungen anzustellen, da die Unternehmen bei der Nachkontrolle alles ordnungsgemäß betrieben. Das garantiere aber nicht, dass es keine erneuten Verstöße gegen das Gesetz gebe.

Man hoffe nun, die Personen flächendeckend und unerwartet zu ertappen. Bei Verstößen gegen die Verpackungsverordnung können die Behörden Bußgelder verhängen, dabei ist die Höhe nicht festgelegt.

Von Aline Fischer

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