Grundsteuer wird doch erhöht

Parlament entschied über Finanzplan: Keine Million für Immenhäuser Glasmuseum

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Glashütte mit Glasmuseum: Für die Sanierung sind nun 300 000 Euro eingeplant. Die CDU regte an, die Immenhäuser über die Zukunft des Museums entscheiden zu lassen – mit einem klaren Ja oder Nein zu dem Ausstellungsort.

Immenhausen. Eine Million Euro weniger für das Glasmuseum, ein Sperrvermerk für die Sanierung des Hartplatzes der TSV Immenhausen und eine Erhöhung der Grundsteuer – das sind die wesentlichen Punkte des Immenhäuser Haushalts für das kommende Jahr.

Der Finanzplan wurde zwar am Ende einstimmig beschlossen, war aber Ergebnis eines zähen Ringens.

Die Ausgangslage

Insgesamt 35 Anträge hatten die drei Fraktionen SPD, CDU und Freie Liste (FLI) gestellt. Die Änderungswünsche waren also erheblich. Das wirkte sich auch auf die Vorberatungen aus, die laut Parlamentschef Werner Desel fünfeinhalb Stunden gedauert hatten. Zwar waren die Anträge mit wenig Aussicht auf Erfolg danach aussortiert worden, doch in einigen strittigen Punkten forderte die CDU trotzdem eine Abstimmung. Eigentlich sollte laut CDU und FLI eine Erhöhung der Grundsteuer gestrichen werden. Doch aufgrund von veränderten Zahlen – unter anderem wurde die Kinderbetreuung teurer – fehlten 40.000 Euro im Haushalt.

Grundsteuer

Weil der Haushalt sonst nicht ausgeglichen wäre, kommt die Steuererhöhung doch: Die Grundsteuer A (unbebaut) steigt von 355 auf 380 Prozent, die Grundsteuer B (bebaut) von 365 auf 380. Laut SPD-Fraktionschef Walter Perndl macht das für ein Neubau-Haus mit zwei Bewohnern zwischen zwei und vier Euro mehr im Monat aus. Glücklich war mit der Erhöhung am Ende keine Fraktion, richtig umstritten war die Entscheidung aber auch nicht. Sie spült mit einem Plus von 32.000 Euro auch nur einen eher geringen Betrag in die Kasse.

Das Glasmuseum

Bereits im Vorfeld war klar, dass es keine Mehrheit für eine 1,3 Millionen-Investition in das Museum geben wird. So stehen im Haushalt jetzt nur 300.000 Euro für die Dachsanierung. Das trug auch die SPD mit. Der CDU-Forderung nach weiteren 15.000 Euro Einsparungen im Glasmuseum stellten sich die Sozialdemokraten aber entgegen: Wenn man die Betriebskosten reduzieren wolle, müsse man das Museum schließen.

Die SPD stehe zum Glasmuseum, weil es zur jüngeren Geschichte der Stadt gehöre. Während die CDU eine Debatte um das Bestehen des Museums will, könnten sich die Sozialdemokraten eine Integration in die Museumslandschaft Hessen Kassel (MHK) vorstellen.

Der Hartplatz

Der Hartplatz der TSV Immenhausen ist sanierungsbedürftig. Die Sportler hätten lieber einen Kunstrasenplatz. Doch die Kosten seien bisher „nicht prüfbar und belastbar“. Grundsätzlich will die Stadt aber Geld locker machen: 160.000 Euro werden bereitgestellt, 10.000 sofort für Planung. Die restlichen 150.000 Euro werden gesperrt, bis eine Kostenkalkulation vorliegt.

Anträge abgestimmt

Die Fraktionen stellten Anträge extra zur Abstimmung. Dabei wurde ein SPD-Antrag abgelehnt, statt 32.500 Euro nur 3500 Euro für Garagen am Bürgerhaus Holzhausen bereitzustellen. Die CDU-Anträge, unter anderem für Mitfahrerbänke in Mariendorf und eine Sitzgruppe im Park Montaigu, fanden keine Mehrheit.

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