Verfallener Bahnhof in Immenhausen bald wieder Thema?

Ein Dorn im Auge der Immenhäuser: Das Bahnhofsgebäude in der Stadt steht leer und verfällt. Die CDU wollte prüfen lassen, ob die Stadt das Gebäude kaufen kann. Foto: privat

Immenhausen. Nachdem die SPD in Immenhausen nach der Kommunalwahl ihre absolute Mehrheit verloren und CDU und Freie Liste (FL) Stimmen dazugewonnen haben, stehen einschneidende Veränderungen im Stadtparlament an.

Denn CDU und FL können die SPD nun gemeinsam überstimmen.

Gespräche in dieser Richtung gab es aber noch keine. „Nach der Wahl gab es erste lockere Kontakte zur Freien Liste, aber keinerlei Absprachen in Bezug auf ein zukünftiges Verhalten gegenüber der SPD“, erklärte der künftige CDU-Fraktionsvorsitzende Lothar Dietrich. Auch mit der SPD soll es bisher keine Gespräche gegeben haben.

Das bestätigt auch FL-Fraktionsvorsitzender Malte Fehling. „Es gab keine Absprachen bisher, weder mit der CDU noch mit der SPD.“ Seine Fraktion wolle von Thema zu Thema entscheiden und sich nicht auf ein festes Bündnis einlassen. „Wir werden dann sehen, ob eine Fraktion derselben Meinung ist oder nicht.“

Ein Thema, dass durch die veränderten Mehrheitsverhältnisse in Zukunft anders behandelt werden könnte, ist das leerstehende Bahnhofsgebäude in Immenhausen. Die CDU hatte in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl einen Antrag eingebracht, nachdem geprüft werden sollte, ob die Stadt das verfallene Gebäude möglicherweise ankaufen könne. Dieser Antrag wurde durch die Mehrheit der SPD abgelehnt.

„Wir hatten mit unserem Antrag das Ziel, den Ankauf des Bahnhofsgebäudes aus noch zur Verfügung stehenden Mitteln der Städtebau-Förderung sowie aus dem Kommunalen Investitionsprogramm zu prüfen“, sagt Dietrich.

„Dieser wurde aus den mir völlig unverständlichen Gründen seitens der Mehrheit im Parlament abgelehnt.“ Die SPD hatte ihre Ablehnung damit begründet, dass es nicht Sache der Stadt sei, sich an privaten Investitionen zu beteiligen. „Ob Klein- oder Studentenwohnungen, ein Speditionsbetrieb, Sportstudio, daran angeschlossen ein Bistro, das auch von Bahnhofsbesuchern genutzt werden könnte - all dies hätte man in Ruhe abklären können, wenn das Gebäude erst einmal im Besitz der Stadt gewesen wäre“ erklärte Dietrich.

Für abgelehnte Anträge gilt zwar eine Sperrfrist von einem Jahr, in dem derselbe Antrag nicht nochmal in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden darf. Doch es ist möglich, den Antrag in abgeänderter Form erneut einzubringen oder, wenn der Antragsteller begründet darlegt, dass die Ablehnungsgründe entfallen sind. Über eine Zulassung entscheidet der Stadtverordnetenvorsteher.

Ob die CDU das Thema Bahnhofsgebäude nochmal auf den Tisch bringen will, ist unklar. „Aber auch, wenn wir die Sperrfrist von einem Jahr einhalten müssen, gibt es in der Stadt genug Projekte, denen wir uns widmen können“, sagt Dietrich.

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