721 bereits in ihre Heimat zurückgebracht

Abschiebungen vom Airport Kassel: Flexibler Abflug als Argument

Kassel. Der Airport Kassel ist seit April diesen Jahres zur zentralen Plattform in Mittel- und Nordhessen geworden, wenn es darum geht, Asylsuchende in ihre Heimat zurückzubringen – dabei handelt es sich vor allem um Flüge nach Pristina (Kosovo).

Das hat das Regierungspräsidium (RP) Gießen bestätigt. 721 Menschen aus dem dem Bereich des Regierungspräsidiums Gießen sind bereits über Calden in ihre Heimat gebracht worden – teilweise gingen sie freiwillig, einige wurden abgeschoben.

Sind die Asylsuchenden, die kaum Chancen auf einen Verbleib haben, freiwillig bereit, in ihre Heimat zurückzukehren, sind die Ausländerbehörden beziehungsweise die Regierungspräsidien für das Chartern von Flugzeugen zuständig. Bei Abschiebungen sind sich die Behörden offensichtlich aber uneins, wer dann für die Organisation der Abflüge die Verantwortung trägt. Die Bundespolizei verweist auf HNA-Afrage auf die Ausländerbehörden. Die Regierungspräsidien verweisen dagegen auf die Bundespolizei.

Der Airport Kassel ist nach Angaben des RP Gießen und der Bundespolizei ausgewählt worden, weil die Auslastung gering sei. Der Flugplan sei dadurch flexibel und Maschinen könnten unkompliziert organisiert werden, wie ein Sprecher der Bundespolizei Koblenz mitteilte, der für diesen Bereich in Hessen zuständig ist. Auch andere Regierungspräsidien, wie das in Darmstadt, organisiert „Zurückführungen“ über den Aiport Kassel, überwiegend aber über Frankfurt, wie das RP Darmstadt auf HNA-Anfrage mitteilte. 259 Menschen sind laut Angaben des RP so in die Heimat gebracht worden. Wie viele der 259 über Calden in die Heimat geflogen sind, ist nicht bekannt.

Ein Sprecher der Bundespolizei dementierte zudem die Nachricht, dass am Kassleer Flughafen eine „Infrastruktur“ für die Abschiebung geschaffen worden sei. Das hatte der Gießener Anzeiger kürzlich mit Verweis auf das RP Gießen berichtet. Das sei am Airport Kassel nicht nötig. Schließlich gingen an manchen Tagen keine Flieger, weshalb keine Probleme mit dem normalen Passagierverkehr entstehen könnten.

Die Bundespolizei ist dann mit zuständig, wenn Flüchtlinge unfreiwillig ausreisen, also abgeschoben werden. Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl vermuteten, dass der Airport auch gewählt wurde, weil die Abschiebungen dort fernab der Öffentlichkeit stattfinden könnten. In Frankfurt gebe es am Flughafen bereits viele Organisationen, die Abschiebungen medial begleiteten.

Hintergrund: Abschiebungen aus Hessen

Die Behörden unterscheiden zwischen freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen, weshalb die Angaben teilweise variieren. Das hessische Innenministerium hat folgende Zahlen zu Abschiebungen aus Hessen mitgeteilt (Stand 30. Juni)

• Kosovo: 284 (280 erfolglose Asylbewerber)

• Serbien: 177 (160 erfolglose Asylbewerber)

• Mazedonien: 35 (31)

• Pakistan: 22 (21)

• Somalia: 21 (19)

2014:

• Serbien: 231 (196)

• Somalia: 83 (79)

• Mazedonien: 70 (44)

• Kosovo: 62 (55)

• Rumänien: 37 (0)

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