Notleidende Gemeinde will Anteil reduzieren

Kassel Airport: Keiner will Gemeinde Calden Anteile abnehmen

Calden. Die in der Gemeinde Calden immer wieder geforderte Reduzierung ihrer Anteile an der defizitären Flughafen-Gesellschaft lässt weiter auf sich warten.

Ob Land, Kreis oder Stadt Kassel, kein anderer Miteigentümer zeigt Bereitschaft, der Gemeinde Calden Anteile an Kassel Airport abzunehmen.

Dabei hätte es die Gemeinde Calden dringend nötig, dass sie von Lasten aus ihrer sechsprozentigen Flughafen-Beteiligung befreit wird. Denn mittlerweile summieren sich die Kosten für das kommunale Engagement am Flughafen für Calden auf über eine Million Euro im Jahr. Allein zur Abdeckung der Verluste, die Kassel Airport seit eröffnung im april 2013 bislang erwirtschaftet hat, muss Calden mit mehr als 900.000 Euro geradestehen. 2013 war der Defizit-Anteil Caldens 420.000 Euro groß, 2014 sind es voraussichtlich sogar mehr als 480.000 Euro. Dazu müssen im Gemeindehaushalt noch die Zins- und Tilgungsleistungen sowie die anteiligen Abschreibungen an dem 271 Millionen teuren Flughafen verbucht werden.

Er habe erst in der jüngsten Aufsichtratssitzung das Problem wieder angesprochen, sagt Bürgermeister Andreas Dinges. Doch das Land als Mehrheitsgesellschafter halte sich zurück. Dinges vermutet, dass die Grünen in der Regierungskoalition eine Aufstockung der Landesanteile nicht zulassen würden.

Die Anteilsreduzierung für die Gemeinde Calden sei für das Land kein Thema, bestätigt denn auch der Sprecher des hessischen Finanzministeriums, Nick Pietzonka. „Allerdings sind wir mit der Gemeinde im ständigen Gespräch, an welchen Stellschrauben wir sonst noch drehen können, um die Belastung Caldens zu verringern“, sagt Pietzonka. So sei die Vorfinanzierung des gemeindlichen Anteils an den sogenannten Gemeinwohlkosten eine Möglichkeit. Diese Kosten unter anderem aus Flugsicherung, Überwachung und Feuerwehr machen im Jahr 4,5 Millionen aus, wovon Calden eigentlich 270.000 Euro tragen müsste. Für 2013 und 2014 sind der Gemeinde diese Kosten gestundet.

Auch im Landkreis Kassel ist man weit davon entfernt, Gesellschaftsanteile von Calden zu übernehmen. „Das würde uns das Regierungspräsidium als Kommunalaufsicht kaum durchgehen lassen“, sagt Kreispressesprecher Harald Kühlborn. Denn als notleidende Gebietskörperschaft ist der Landkreis, ebenso wie die Stadt Kassel, unter den Rettungsschirm des Landes geflüchtet. „Da verbietet es sich, dass wir freiwillig noch zusätzliche Belastungen übernehmen“, sagt Kühlborn. Allein für den Flughafen-Betriebsverlust aus 2013 musste der Landkreis entsprechend seines 13-prozentigen Anteils 1,1 Millionen Euro berappen.

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