Die Stadtverwaltung Liebenau sucht weiter nach Kooperations-Partner
Die interkommunale Kooperation ist noch nicht abgehakt: Die Stadtverwaltung Liebenau kann sich Hofgeismar als Wunschpartner vorstellen, dies führt jedoch zu Skepsis.
Liebenau/Hofgeismar/Trendelburg/Bad Karlshafen – Für Irritationen in den Nachbarkommunen hat (wie berichtet) die knappe Absage der Liebenauer Stadtverordnetenmehrheit zu einer engeren Kooperation der Stadtverwaltung mit Trendelburg und Bad Karlshafen gesorgt. In früheren Wahlperioden hatte es Aussagen gegeben, dass Liebenau sich eher Hofgeismar als Wunschpartner vorstellen könnte. „Liebenaus Rettung liegt nicht im Diemeltal“, hatte es ein damaliger FWG-Politiker formuliert.
In Hofgeismar sieht man diese Idee zurückhaltend. Es gebe in Richtung Liebenau keine Beschlusslage und eine Kooperation mit der deutlich kleineren Stadt wäre für Hofgeismar finanziell eine Herausforderung über viele Jahre, erklärte Bürgermeister Torben Busse auf Anfrage der HNA. Es habe früher schon einmal inoffizielle Anfragen gegeben, ob so etwas vorstellbar sei, doch offiziell habe Liebenau noch nicht nachgefragt. Falls es eine solche Anfrage Liebenaus gäbe, würde man die natürlich in den Gremien beraten, aber er räume dem wenig Chancen ein.
Nach Busses Worten macht eine Kooperation nur Sinn zwischen Kommunen ähnlicher Größe und auf Augenhöhe, denn alle Partner müssten etwas davon haben: „Es muss für beide Seiten ein Gewinn sein.“ Man müsse sich fragen, welche Vorteile die einwohnermäßig fünfmal so große Stadt Hofgeismar von einer Kooperation mit Liebenau hätte, sagte Busse weiter. Die ehemalige Kreisstadt könne nicht Rettungsanker für alle kleineren Kommunen sein, das sei nicht das Ziel der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ).
Interkommunale Kooperation: Gespräche über Kooperationen im Finanzwesen
Gleichwohl gebe es unter den Bürgermeistern im Kreis immer wieder Gespräche über Kooperationen, etwa bei den Feuerwehren. Da mache es auch Sinn, denn Vieles doppelt vorzuhalten, das sei keine Dauerlösung.
Die Parlamente von Trendelburg und Bad Karlshafen hatten einer engeren Kooperation der Verwaltungen unter anderem im Finanzwesen zugestimmt. Auch Liebenaus Bürgermeister Harald Munser hatte (wie berichtet) für die Kooperation geworben, und zwar nicht, um sofort Geld zu sparen, sondern um für die künftig noch steigenden Anforderungen gewappnet zu sein, die eine Verwaltung allein kaum noch leisten könne.
In der vorangehenden Haupt- und Finanzausschusssitzung in Liebenau hatte die FWG von einem „schlechten Bauchgefühl“ als Ablehnungsgrund gesprochen. Auf Nachfrage unserer Zeitung, was der wichtigste Grund für die Ablehnung gewesen sei, sagte der FWG-Fraktionsvorsitzende Tobias George, dass seine Fraktion nicht gegen die IKZ sei, aber eine Kooperation im Finanzbereich ausgereicht hätte. Das wäre für seine Fraktion ein Kompromiss zum Zustimmen gewesen.
Keine Ausgaben von EU-Steuergeldern für die Prüfung eines Gemeindeverwaltungsverbundes
Die Ausgaben von EU-Steuergeldern für die Prüfung eines Gemeindeverwaltungsverbundes halte man aber nicht für sinnvoll. Das hätten die Magistrate und Verwaltungen auch intern erarbeiten können, ohne weiteres Geld auszugeben.
Man habe nach Georges Worten noch keine direkten Einsparungen erkennen können und wolle deshalb abwarten, was die Kooperation von Trendelburg und Bad Karlshafen konkret an Optimierungen bringe.
Auf die Frage, ob alte Positionen der FWG wieder hervorgeholt würden sagte George, dass die FWG in Sachen IKZ seit zwei Jahren in alle Richtungen offen sei und man sehen müsse, wo die größte Schnittmenge sei. Es sollte weiterhin nicht ausgeschlossen werden, „in verschiedenen Bereichen der Verwaltung mit anderen Kommunen zusammenzuarbeiten“, erklärte George. Auch Breuna, Calden und Hofgeismar seien enge Nachbarn, aber man müsse genau abwägen. Bad Karlshafen hatte, wie berichtet, in seinem Beschluss die Tür für Liebenau bewusst offengelassen. Von Thomas Thiele