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Liebenauer können mitreden

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Von: Bernd Schünemann

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Claudine Nierth
Claudine Nierth © Mehr Demokratie

160 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet beraten im Januar und Februar über Deutschlands Rolle in der Welt. Unter ihnen können bis zu 24 Liebenauer sein.

Liebenau - Die Liebenauer wurden - wie die anderen Teilnehmer - im ersten Schritt für das Projekt Bürgerrat ausgelost. Im Juli hatte der Ältestenrat des Bundestages vorgeschlagen, einen Bürgerrat für die Außenpolitik Deutschlands aufzubauen, teilte der Bundesverband „Mehr Demokratie“ mit.

Die Chance ergriffen

„Wir haben diese Chance ergriffen und werden den Bundestagsfraktionen im März 2021 die Empfehlungen der Teilnehmenden überreichen“, erklärte Claudine Nierth, Vorstandssprecherin von „Mehr Demokratie“, in einer Pressemitteilung. Der Verein hatte 2019 den ersten bundesweiten Bürgerrat initiiert und organisiert. Der neue Bürgerrat zu Deutschlands Außenpolitik steht unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Sogenannte Beteiligungsinstitute bereiten die Arbeit des Rates vor. Derzeit arbeiten die Institute an der Themenfindung, erklärte Nierth. Dazu wurden ausgeloste Bürger sowie Menschen aus Ministerien und Politik eingebunden, um „Themen und Fragestellungen einzugrenzen“, erläuterte Nierth.

Gemeinden wurden ausgelost

Für die Zusammenstellung des Bürgerrates haben die Institute 84 Gemeinden in ganz Deutschland ausgelost, informiert „Mehr Demokratie“. So wurde auch Liebenau ausgewählt. Die Stadtverwaltung wurde gebeten, 24 Adressen aus dem Liebenauer Einwohnermelderegister zu ziehen. In Hessen wurden insgesamt 413 Menschen eingeladen, sich an dem Rat zu beteiligen.

In einem weiteren Schritt wählen die Beteiligungsinstitute letztlich die Teilnehmer unter den Anmeldungen aus. „Die Zufallsauswahl bringt auch Menschen mit an den Tisch, die sich ungefragt kaum einmischen würden“, erklärt Claudine Nierth.

Munser: „Glücksfall für Liebenau“

Bürgermeister Harald Munser freute sich, dass Liebenauer in dem Rat mitarbeiten können. Wenn sich Bürger der Stadt so an Politik beteiligen könnten, sei das ein Glücksfall. „Je mehr Beteiligung es in der großen Politik gibt“, desto authentischer und bürgernäher werde sie, ergänzte der Bürgermeister. (Bernd Schünemann)

Empfehlung zu mehr Bürgerbeteiligung

Der erste deutsche Bürgerrat „Demokratie“ legte im September 2019 seine Ergebnisse vor. Sie sollen der Politik helfen, die Verbindung der Bürger mit dem politischen System wieder zu stärken. Ein Ergebnis daraus ist der zweite Bürgerrat, der jetzt zusammengestellt wird. Damit werde geprobt, ob ein solches Gremium dauerhaft auf Bundesebene eingerichtet werden könne, um in Deutschland mehr direkte Demokratie zu schaffen, sagte Anne Dänner, Pressesprecherin des Bundesverbandes „Mehr Demokratie“. (ber)

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