Bisons contra Bauplätze in Niedermeiser

Liebenauer Stadtverordnete setzen Baulandplanung ab

Eine Ackerfläche in Niedermeiser. Dort sollten nach dem Willen der Stadt 25 Bauplätze entstehen.
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Auf der Suche nach Bauland: Auf dieser Fläche am Zwerger Weg in Niedermeiser (vorn) hätten 25 Bauplätze entstehen sollen. Direkt angrenzend weiden Bisons – und werden dort zur Fleischproduktion geschossen.

Die Stadt Liebenau will Bauplätze schaffen, weil es im Stadtgebiet keine mehr gibt. Dazu wollte die Verwaltung in Niedermeiser ein Neubaugebiet auf den Weg bringen.

Niedermeiser – Doch die vorgesehene Fläche am Zwerger Weg liegt neben einem Bauernhof. Dessen Betreiber wollen einen Schweinestall bauen. Außerdem hat der Betrieb eine Abschussgenehmigung für Bisons, die dort zur Fleischproduktion gezüchtet und geschossen werden. Deshalb befürchteten die Stadtverordneten Konflikte zwischen Bauwilligen und den Landwirten. Die wollen sie verhindern. Dazu Fragen und Antworten.

Was war der Grund für die Sondersitzung der Stadtverordneten und die Eile?
Der letzte städtische Bauplatz ist verkauft. Die laufende Dorferneuerung verhindert die Ausweisung von Bauplätzen in den Dörfern. Nur für Niedermeiser gibt es eine Ausnahmegenehmigung vom Land. Anfang des Jahres hatte Bürgermeister Harald Munser angekündigt, dass bis Ende 2021 Bauland zur Verfügung stehen solle. Dass Bauplätze in Liebenau fehlen, ist unter allen Beteiligten unstrittig.
Bauplätze sind wichtig für Kommunen. Warum haben die Stadtverordneten dann nicht über das Vorhaben beraten?
Weil Christian Fülling (SPD) zu Beginn der Sitzung offene Fragen und ungelöste Probleme angesprochen hatte. Er wies auf die geplante Erweiterung des landwirtschaftlichen Anwesens mit dem Maststall für Schweine hin – und vor allem auf die Abschussgenehmigung für die Bisons. Das Baugebiet hätte den Betrieb möglicherweise in seiner Entwicklung beeinträchtigt. Darin herrschte in den Fraktionen Einigkeit: Das soll vermieden werden.
Wie haben die Stadtverordneten abgestimmt?
Sie haben einstimmig bei zwei Enthaltungen beschlossen, die Punkte zur Aufstellung des Bebauungsplanes zunächst von der Tagesordnung abzusetzen.
Für die Parlamentarier waren das sehr gewichtige Einwände. Warum wurden die nicht vorher berücksichtigt?
Bürgermeister Harald Munser wollte diese strittigen Punkte zunächst von Fachleuten prüfen lassen, sagte er im Gespräch mit der HNA. Die hätten eine Einschätzung abgeben sollen, ob dort ein Baugebiet entstehen könne. Diese Fragen könne das städtische Bauamt nicht klären. Das sei auch nicht mit einer Mail-Anfrage beim Regierungspräsidium möglich, sagte Munser zu entsprechenden Vorschlägen von Stadtverordneten. Die Landwirte habe er frühzeitig informiert.
Um wie viele Bauplätze ging es bei dem Gebiet in Niedermeiser?
25 Bauplätze hätten dort entstehen können. Geplant waren zwei Bauabschnitte mit zehn und mit 15 Plätzen.
Gibt es keine anderen Flächen im Stadtgebiet?
Derzeit eben nicht. Wegen der Dorferneuerung, die bis Ende 2022 läuft, geht das im Stadtgebiet nicht. Für Niedermeiser hat die Stadt eine Ausnahmegenehmigung erwirken können, weil sich das Gelände innerhalb der Ortslage befindet, sagt der Bürgermeister. Und außerdem ist diese Ackerfläche am Zwerger Weg die einzige, die zur Verfügung steht, sagt Bürgermeister Munser.
Die Stadtverordneten haben nach der Kommunalwahl getagt. Wie kommt das?
Die Wahlzeit der noch amtierenden Liebenauer Stadtverordnetenversammlung läuft bis zum 31. März. Danach folgt eine vakante Zeit ohne Stadtverordnetenversammlung bis zur Konstituierung der neuen Gremien. (Bernd Schünemann)

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