Abwasser: Liebenau und Oberweser hinken hinterher

Oberweser/Liebenau. Zwei Gemeinden im Kreisteil Hofgeismar haben noch die Einheitsgebühr beim Kanal - entgegen gängiger Rechtssprechung

25 der 29 Städte und Gemeinden im Landkreis Kassel haben inzwischen ein sechs Jahre altes Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshof zu den Kanalgebühren umgesetzt. In Zierenberg, Nieste, Oberweser und Liebenau steht dies noch aus. „Bei uns steht es im nächsten Jahr auf der Tagesordnung“, sagt Liebenaus Bürgermeister Harald Munser. Dann werden auch die Liebenauer sich mit der so genannten gesplitteten Abwassergebühr beschäftigen.

Die besagt, einfach ausgedrückt, dass die Gebühr für das Abwasser nicht allein nach dem Frischwasserverbrauch berechnet werden darf. Denn der VGH erklärte die Formel Frischwasser = Abwasser für unzulässig. Schließlich fließt auch Regen über die Dachrinne ins Kanalnetz und verursacht so Kosten.

Kosten verursacht auch die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr. „Es muss eine Art Kataster erstellt werden, aus dem ersichtlich ist, auf welchem Grundstück wieviele Quadratmeter wie versiegelt sind“, beschreibt Cornelius Turrey von der Gemeindeverwaltung Oberweser den Anfwand.

Aus eigener Kraft könne die Gemeine das nicht schaffen. Man müsse sich eines externen Büros bedienen. 50 000 bis 100 000 Euro werden dann wohl fällig werden, vermutet der Kämmerer. Dass die Berücksichtigung von versiegelter Fläche bei der Abwassergebühr gerechter als das jetzige System ist, will Turrey nicht abstreiten. Aber unter dem Strich würden die Kosten im Abwasserbereich eben steigen, was wohl in den meisten Fällen den möglichen Preisvorteil wieder wettmache.

Einwohner, die bislang ins Rathaus kamen und nach den gesplitteten Abwassergebühren fragten, hätten dies ebenso gesehen, weiß Turrey. Deshalb verspürten die Kommunalpolitiker in Oberweser bislang auch nicht den Druck, hier Änderungen zu beschließen. Auf Dauer werde sie aber nicht zu verhindern sein, meint Turrey: „Sie wird kommen, die Frage ist nur wann?“

In Liebenau mutmaßt Bürgermeister Munser, dass sie wohl 2017 eingeführt wird. Im nächsten Jahr wird man sich mit dem Thema ausgiebig befassen, sagt er. Vermutlich zum Jahreswechsel wird sie dann kommen. Über die Verwaltungskosten die dahinter stehen, könne er noch keine Angaben machen. Sicher sei aber, dass man auf externe Mitarbeit angewiesen sei.

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