Unternehmen nahm wieder Kontakt auf

Oberweser: Parlament will nicht mit K+S reden

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Breiter Protest: Im Juni dieses Jahres protestierten etwa 2000 Menschen auf dem Gelände zwischen Gieselwerder und Lippoldsberg gegen den möglichen Standort eines Salzspeicherbeckens in der Landschaft. 

Oberweser/Wahlsburg. Die Gemeindevertreter von Oberweser wollen mehrheitlich keine weiteren Gespräche mit dem Unternehmen K+S führen.

Während der Konzern, der per Pipeline Salzabfälle in die Oberweser leiten will, mit dem Gemeindevorstand von Oberweser nach fast einjähriger Pause neue Gespräche über seine Pläne geführt hat, will sich das Gemeindeparlament dem nicht anschließen.

Wie berichtet, hatte das Parlament von Oberweser vor etwa einem Jahr dem Kali-Konzern untersagt, für Erkundungsbohrungen für den Speicherseebau Wege und andere Flächen der Gemeinde zu betreten, weil man die K+S-Entsorgungspolitik kritisch sieht.

Bürgermeister Cornelius Turrey schilderte jetzt in der Gemeindevertretersitzung im Gasthaus „Zur Linde“ in Heisebeck, dass ein Öffentlichkeitsmitarbeiter der Firma im Gemeindevorstand über aktuelle Pläne berichtet habe und weitere Gespräche mit der Gemeinde führen wolle.

Der Vorstand schlug vor, dass der K+S-Vertreter dies in der Gemeindevertretung tun sollte, damit die Lokalpolitiker die Informationen „aus erster Hand“ hätten. Es gehe um die Bohrungen. Bei dem geplanten Speicherbecken von mindestens 20 Hektar Größe werde es aber wohl bleiben, sagte Turrey. Derzeit gelte das Betretungsverbot weiter, aber es sei offen, ob man es überall durchsetzen könne. Oberweser wolle sich daran orientieren, wie die rechtlichen Prüfung eines ähnlichen Verbotes in Hofgeismar ausgeht.

„Wollen Dreck nicht haben“

Christoph Pinne (UWG) meldete als erster Bedenken an: „Es ist falsch, K+S in die Sitzung einzuladen, nachdem wir vorher Nein gesagt haben.“ Während der Bürgermeister entgegnete, dass man sich dem Dialog nicht völlig verweigern könne, erhielt Pinne Unterstützung von Sprechern der anderen Fraktionen: „Was soll da Neues kommen, unsere Haltung hat sich nicht geändert, wir wollen den Dreck nicht haben.“ Oder: „Neue Infos können meine Meinung nicht ändern.“

Es gab zwar auch Äußerungen, dass man die Informationen dem Parlament nicht vorenthalten solle, doch beispielsweise sagte der Gemeindevertretungsvorsitzende Hubert Henne (SPD), dass soviel Informationsverlust bis zu den Fraktionen kaum auftreten werde: „Wir wollen ein Zeichen setzen, dass K+S hier keinen Fuß in die Tür kriegt.“

Da eine Abstimmung unter dem Punkt Mitteilungen nicht möglich war, sagte Cornelius Turrey, dass er die mehrheitlich ablehnende Stimmung in den Gemeindevorstand mitnehmen werde. Der soll nun weiter entscheiden.

Auch in der Nachbargemeinde Wahlsburg bleibt man beim Betretungsverbot und hofft auf Hilfe der Bauern.

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