Oberweser plant mit Plus

Symbolfoto: dpa

Oberweser. Die Gemeinde Oberweser ist finanziell in einer vergleichsweise komfortablen Situation.

So konnten die Gemeindevertreter am Mittwoch einen Nachtragshaushalt beschließen, der eine Verbesserung des Ergebnisses darstellt. War im Ursprungshaushalt noch ein hauchdünnes Plus von vier Euro ausgewiesen worden, so sieht der jetzt verabschiedete Nachtrag einen Überschuss von 30 000 Euro vor.

Dieser positive Trend hält offenbar weiter an. So geht der Verwaltungsentwurf für den Haushalt des kommenden Jahres sogar von einem Überschuss der Erträge über den Aufwendungen von 85 000 Euro aus. Zum Vergleich: Die Mehrzahl der Kommunen im Landkreis hat mit Fehlbeträgen zu kämpfen.

Die positive Haushaltsentwicklung, die Kämmerer Cornelius Turrey den Gemeindevertretern vorstellte, versetzt die Gemeinde in die Lage, im kommenden Jahr kräftig zu investieren. So sind für 2016 Investitionen von über 940 000 Euro geplant. Dazu gehören unter anderem:

• 190 000 für Anschaffung eines Löschfahrzeug für die Feuerwehr Oedelsheim

• 165 000 Euro für die Erneuerung der Wasserleitung in der Neustadtstraße

• 81 000 Erneuerung Kanal und Investitionskostenanteil für die Kläranlage Schoningen

• 37 700 Euro für die Umstellung auf Digitalfunk bei der Feuerwehr

• 24 000 Euro für neue Stühle und Tische im Dorfgemeinschaftshaus Arenborn.

Um die großen Investitionen zu bewältigen, will die Gemeinde auch das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) von Bund und Land in Anspruch nehmen. Vorhaben aus diesem Programm werden mit 90 Prozent gefördert. So soll unter anderem die Erneuerung der Stützmauer an der Landesstraße 763 in Oedelsheim mit KIP-Mitteln gebaut werden. Der Kostenanteil der Gemeinde wird dabei auf 80 000 Euro veranschlagt. Aber auch die allgemeine Straßenunterhaltung (18 800 Euro), die Erweiterung des Feldweges am Schredderplatz in Gieselwerder und die Beleuchtung in Museen (11 000 Euro) sollen mit KIP-Geld finanziert werden. Auch der Bau einer Solaranlage für die Brauchwassererwärmung im Freibad Gieselwerder gehört dazu.

Die Gemeinde Oberweser will nächstes Jahr in die Dorferneuerung aufgenommen werden. Deshalb wurden 10 000 Euro für Planung und Konzeption eingestellt. Haushaltsüberschuss und gute Finanzlage machen es möglich, dass die Gemeinde die Steuerhebesätze nicht anheben muss. Der Gewerbesteuersatz soll bei 380, der Satz für Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Flächen) bei 340 und für die Grundsteuer B bei 360 Prozent liegen. Zum Vergleich: Der Kreisdurchschnitt für Grundsteuer B liegt bei 393 Prozent. Fraktionen und Ortsbeiräte werden den Etat-Entwurf in den nächsten Wochen beraten.

Für eine mögliche Beteiligung der Gemeinde Oberweser an Planung und Bau von Windkraftanlagen im Reinhardswald über die Energiegenossenschaft Reinhardswald (EGR) hat die Verwaltung 46 000 Euro in den Haushalt aufgenommen. Anders als die Stadt Trendelburg, die für das Jahr 2017 bereits mit Investitionskosten von 600 000 Euro rechnet, hat Oberweser dafür bislang noch kein Geld vorgesehen. Wenn Hessen Forst tatsächlich der EGR Windvorrangflächen zur Verfügung stellen sollte, müsse Oberweser entscheiden, ob die Gemeinde sich daran beteiligt, sagt Kämmerer Turrey. Bislang geht die EGR davon aus, dass alle acht Kommunen jeweils 50 000 Euro pro Windrad bereitstellen.

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