Eine Fusion mit Knirschen

Oberweser und Wahlsburg beschließen Fusionsvertrag mit Lücken

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Einstimmig und doch nicht perfekt: Am Dienstag beschloss die Gemeindevertretung von Oberweser den Grenzänderungsvertrag, mit dem die Gemeinden zum Jahresende zur Gemeinde Wesertal fusionieren. In Oberweser war man sich in Sachen Wasser und Abwasser immer noch nicht einig.

Wahlsburg/Oberweser – Nach monatelanger Vorbereitung ist es den Gemeinden Wahlsburg und Oberweser am Dienstagabend doch nicht gelungen, den Vertrag zur Gemeindefusion völlig problemlos unter Dach und Fach zu bringen.

Zwei Tage vor der offiziellen feierlichen Unterzeichnung mussten die Passagen zur künftigen Gestaltung der Bereiche Trinkwasser und Abwasser teilweise wieder aus dem Vertrag gestrichen werden.

Grund war, dass sich die Gemeindevertretung Oberweser noch nicht einigen konnte, ob sie eine Kooperation mit den Stadtwerken Uslar bevorzugt oder doch – wie schon Wahlsburg – dem Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZ) Solling beitritt.

Keine Beschlussempfehlung

In der Sitzung in Oberweser hatte Carsten Klinge erklärt, dass der Haupt- und Finanzausschuss nach intensiver Diskussion keine Beschlussempfehlung abgeben konnte, da man „einen Beschluss von solcher Tragweite und finanziellen Folgen nicht über das Knie brechen, sondern mit großer Mehrheit beschließen“ wolle. 

Die bereits fertig formulierte Passage, dass die Gemeinde Oberweser zum 1.1.2020 dem WAZ beitritt, sollte deshalb aus dem Grenzänderungsvertrag gestrichen werden. Beibehalten werden sollte lediglich die Formulierung, dass die Einrichtungen zur Wasserver- und Abwasserentsorgung der Gemeinden Wahlsburg und Oberweser mit dem Zusammenschluss zu öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Wesertal werden.

Zusammen mit weiteren kleinen Änderungen wurde der Grenzänderungsvertrag, der die Grundlage für die Fusion bildet, von der Gemeindevertretung Oberweser einstimmig verabschiedet.

Kopfschütteln für Entscheidung

Das Votum hatte allerdings Konsequenzen für die Gemeindevertretung von Wahlsburg, deren Sitzung kurz darauf begann. Dort sorgte die Nachricht aus der Nachbargemeinde für anhaltendes Kopfschütteln, als die Sitzung im Feuerwehrhaus in Lippoldsberg bei kühlen Getränken und Schnittchen begann, die noch von einer vorherigen Veranstaltung bereitstanden. 

Das Nachbarparlament habe doch Monate und Wochen Zeit gehabt, sich vorzubereiten. Deshalb sei es schwer vorstellbar, warum dort nun erneut eine Beratungsrunde nötig sei, meinte Bürgermeister Jörg-Otto Quentin.

Als Begründung sagte der inzwischen nach dem raschen Ende der Oberweser-Sitzung hinzugekommene Bürgermeister Cornelius Turrey, dass die Fraktionen in Oberweser noch nicht endgültig überzeugt seien und noch weitere Fakten bräuchten, um mit breiter Basis sicher für den Anschluss an den WAZ stimmen zu können. Man sei eigentlich überzeugt, dass es keine andere Lösung gebe, aber man wolle keinen Beschluss mit dünner Mehrheit oder Enthaltungen, sagte Turrey.

Einstimmig und doch nicht perfekt: Am Dienstag beschloss die Gemeindevertretung von Wahlsburg den Grenzänderungsvertrag, mit dem die Gemeinden zum Jahresende zur Gemeinde Wesertal fusionieren. 

Diese Zurückhaltung bezeichnete der Wahlsburger Gemeindevertreter Bastian Kulp ((SPD) als „eigentlich inakzeptabel“. Die Oberweser-Parlamentarier hätten wirklich genug Zeit gehabt, sich vorher zu informieren.

Bürgermeister Jörg-Otto Quentin ergänzte, dass die Zeit viel zu knapp sei, sich jetzt noch gegen den WAZ zu entscheiden, dass die Gemeinde Wesertal dann aus dem Stand Personal für die Kläranlagen und die Wasserwerke einstellen müsste, die der Markt ohnehin nicht hergebe. Und die Verwaltungsarbeit sei für die Gemeindeverwaltung wegen der immens verschärften Vorschriften auch nicht mehr zu leisten.

Die Gemeindevertretung Wahlsburg änderte ebenfalls ihren Beschluss, weil die Wortlaute für den Vertrag identisch sein mussten, und stimmte einstimmig für den Fusionsvertrag. Die fehlenden Passagen sollen schnellstmöglich nachgeliefert werden.

Vertrag noch nicht komplett

Im Grenzänderungsvertrag zur Bildung der Gemeinde Wesertal fehlen immer noch mehrere Passagen: Neben der Formulierung über den voraussichtlichen Beitritt der Gemeinde Oberweser zum WAZ (Wahlsburg gehört seit 2010 dazu) fehlen noch die Entscheidung über die Namensänderung einer der beiden Weserstraßen (es soll noch Gespräche mit den Anwohnern geben) sowie das neue Wappen (Steuerungsgruppe und Heraldiker sollen die Entwürfe nochmals beraten).

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