Veto der Nachbarn könnte Oberweser-Pipeline stoppen

Mögliche Trasse der Salz-Pipeline zur Oberweser. Foto: privat

Oberweser. Hessen will eine Salzpipeline durch den Kreisteil Hofgeismar zur Oberweser, Niedersachen dagegen nicht: Deshalb ruhen die Hoffnungen von Bürgerinitiativen und Politikern in der Nordspitze auf der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG). Dort ist Einstimmigkeit erforderlich. Was allerdings passiert, wenn diese nicht zustande kommt, ist offen.

Lesen Sie auch: 

- Thema Salzpipeline: Grüne scheuen den Bruch mit Landesregierung

- Kreistag stellt sich gegen K+S-Pipeline-Plan

- Landrat droht mit Klage gegen Pipeline: Schmidt will Oberweser-Anrainer unterstützen

- Werra und Oberweser sollen bis 2075 Süßwasserqualität erreichen

- K+S-Salzpipeline zur Oberweser ist offenbar beschlossen

Die FGG ist eine länderübergreifende Gemeinschaft, in der sich die sieben Bundesländer an der Weser in Sachen Wasser abstimmen. Sie beschließt einen Bewirtschaftungsplan, der auch die Grenzwerte im Fluss festlegt.

Entscheidungen trifft der Weserrat, er besteht aus den Abteilungsleitern der Wasserwirtschaftsverwaltungen. Wie die FGG bestätigt, gilt das Prinzip der Einstimmigkeit: Sagt ein Mitglied „Nein“, gebe es keinen Beschluss. Die nächste höhere Ebene ist die Ministerkonferenz - auch darf es keine Gegenstimme geben.

Kommt auch hier kein Beschluss zustande, müsse jedes Mitgliedsbundesland einen eigenen Plan für die Weser aufstellen. Ob und wie das umsetzbar ist, bleibt aber völlig offen. Unterschiedliche Grenzwerte je nach Bundesland machen bei einem fließenden Gewässer keinen Sinn. (gör)

Mehr in der gedruckten Ausgabe.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.