Hebesatz wird ab Januar 2021 reduziert

Als einzige Kommune im Kreisteil Hofgeismar: Reinhardshagen senkt Gewerbesteuer

Symbolbild: Geld und Haushalt
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Symbolbild: Weniger Einnahmen wird die Gemeinde Reinhardshagen durch die sinkende Gewerbesteuer im kommenden Jahr haben.

Anfang kommenden Jahres wird in Reinhardshagen die Gewerbesteuer gesenkt. Das beschloss die Gemeindevertretung am Montagabend in ihrer Sitzung in der Wesertalhalle.

Reinhardshagen - Der Hebesatz wird somit von 550 auf 450 Prozentpunkte reduziert. Den Anstoß für diese Änderung gab ein Antrag der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG). Deren Fraktionsvorsitzender Wolfgang Bertelmann stellte klar: „Dies soll als aktive Hilfe unserer Gemeinde für alle Gewerbetreibenden verstanden werden.“ Für diese sei es eine „echte Entlastung“ und von der Gemeinde ein starkes Zeichen. Laut Bertelmann gebe es über 100 angemeldete Betriebe, über 60 zahlen Gewerbesteuer.

Gewerbesteuersenkung: 100.000 Euro werden fehlen

Auch Albert Kauffeld, der Bürgermeister Fred Dettmar vertrat, fand, dass man mit der Senkung „auf ein erträgliches Maß zurückkomme.“ 2019 wurde der Hebesatz von 400 auf 550 Prozentpunkte beschlossen, da der Haushaltsausgleich erreicht werden musste. Das ging nur, wie Kauffeld erklärte, „wenn freiwillige Leistungen gekürzt oder Steuern erhöht werden.“ Die beiden Grundsteuern wurden ebenfalls auf 550 Punkte erhöht. Eine Reduzierung der Gewerbesteuer bedeute allerdings, dass der Gemeinde im kommenden Jahr rund 100.000 Euro Einnahmen fehlen, formulierte es Kauffeld vorsichtig.

Nicht bei allen Gemeindevertretern kam der Vorschlag der UWG gut an. Die SPD-Fraktion schlug vor, den Antrag auf die letzte Sitzung des Jahres zu vertagen, da man dann einen besseren Überblick über die Finanzen für das kommende Jahr hätte. Sprecher Lutz Hasenkopf bezeichnete die Senkung der Gewerbesteuer als „reine Klientelpolitik.“ Die Fraktion stimmte gegen die Reduzierung des Hebesatzes. Alexander von Boehn, Fraktionsvorsitzender der CDU, entschied sich gegen die Reduzierung. Auch weil seiner Meinung nach der Antrag im Vorfeld der Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss hätte beraten werden müssen.

Von den 16 Anwesenden, normalerweise sind es 21, stimmten zwölf für die Reduzierung, vier waren dagegen.

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