Antrag abgelehnt: Parlament behält seine Größe

Reinhardshagen. Die Gemeindevetretung in Reinhardshagen wird auch nach der Kommunalwahl 2016 aus 23 Mitgliedern bestehen.

Ein Antrag der SPD, das Parlament auf 19 Köpfe zu reduzieren, fand nicht die nötige Mehrheit.

Eingebracht hatte den entsprechenden Antrag die SPD-Fraktion. Fraktionsvorsitzender Andreas Salomon führte vor allem zwei Gründe dafür an. Zum einen gebe es immer weniger Leute, die sich engagieren wollten, zum anderen spare eine Verkleinerung Kosten. Zwar erhalten die Reinhardshäger Gemeindevertreter nur fünf Euro Sitzungsgeld, eine Verringerung der Mandatsträger würde also jährlich 200 Euro sparen. Doch es kämen noch weitere Einsparungen hinzu, beispielsweise für Druckkosten von Vorlagen und die Zustellung von Post an die dann weniger Mandatsträger. Man habe in der Vergangenheit in vielen Bereichen den Rotstift angesetzt, jetzt sei es an der Zeit, auch am Parlament zu sparen. Alles andere sei ein falsches Signal.

Unterstüztung unterhielt er von der CDU-Fraktion. Fred Becker wies daraufhin, dass eine Verkleinerung des Parlaments auch die Vielfalt stärken könne. Was zunächst absurd klang, begründete er mit Zahlen. Die CDU habe probleme, acht Bewerber zu finden, die kandidieren werden. Acht aber seien nötig, um alle Stimmen zu erhalten, wenn jemand nur die Liste ankreuzt. Finde man nur sechs Kandidaten, verfielen Stimmen. Da dies vor allem die kleinen Fraktionen treffe, würden diese Vielfalt verloren gehen, wenn sich die Mehrheitsfraktion einer Verkleinerung widersetze.

Die UWG sah dies anders. Zunächst wie Daniel Sallwey für seine Fraktion darauf hin, dass alle politischen Gruppierungen daran arbeiten müssten, um genügend Menschen für die Mitarbeit im Parlament zu gewinnen. Mehr Abgeordnete bedeute auch mehr Bürgernähe. Eine Verkleinerung würde also die Demokratie schwächen. Dies wiege wesentlich stärker als die von Salomon genannte Einsparung.

Bei der Abstimmung votierten dann SPD und CDU für die Verkleinerung. Sie hatten, da mehrere UWG-Abgeordnete fehlten, an diesem Abend zwar eine knappe Mehrheit, um die Verkleinerung umzusetzen wäre aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig gewesen. So bleibt es in Reinhardshagen auch nach der Wahl 2016 bei 23 Gemeindevertretern. (mrß)

Rubriklistenbild: © dpa

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