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Liebenauer Stadtverordnete wollen kein zahlendes Mitglied mehr sein

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Von: Hanna Maiterth

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Profiteure von der Mitgliedschaft sind touristische Anbieter: Urlaub „Im Paradies“ ist in Liebenau auch aufgrund einer Förderung möglich.
Profiteure von der Mitgliedschaft sind touristische Anbieter: Urlaub „Im Paradies“ ist in Liebenau auch aufgrund einer Förderung möglich. © Hanna Maiterth

Die Stadt Liebenau soll die Vereinsmitgliedschaft im Naturpark Reinhardswald kündigen und sich stattdessen um eine assoziierte Mitgliedschaft, also eine Teilhabe ohne Kosten und Stimmrecht, bemühen.

Liebenau – Der einstimmige Beschluss der Stadtverordneten in der Sitzung am Montag lautet wie folgt: Die Stadt Liebenau soll die Vereinsmitgliedschaft im Naturpark Reinhardswald kündigen und sich stattdessen um eine assoziierte Mitgliedschaft, also eine Teilhabe ohne Kosten und Stimmrecht, bemühen. . Die Sinnhaftigkeit der Mitgliedschaft im Naturpark wurde nicht zum ersten Mal im Liebenauer Parlament diskutiert. Bereits vor zwei Jahren wagte die SPD einen entsprechenden Vorstoß.

Jetzt setzten sich die Stadtverordneten fraktionsübergreifend dafür ein. Allen voran die Freie Wählergemeinschaft (FWG), die einen Eilantrag einreichte. Der Grund für den Austritt aus dem Naturpark Reinhardswald: Die Fraktionen wollen Geld sparen und diese Mitgliedschaft schlage mit dem höchsten Beitrag zu Buche. Bürgermeister Harald Munser warb noch für eine gründliche Auseinandersetzung, doch die Stadtverordneten waren sich bereits einig.

Finanziell nicht mehr tragbar

Gleich zwei Anträge zum Thema standen in der Sitzung am Montag zur Abstimmung. Ursprünglich nicht auf der Tagesordnung, reichte zuerst die Freie Wählergemeinschaft (FWG) ihren Eilantrag ein. In diesem forderten sie die Kündigung der Mitgliedschaft zum frühestmöglichen Zeitpunkt.

Dem Eilantrag sei in der vergangenen Woche eine Absprache mit den anderen Fraktionen vorausgegangen, erklärte FWG-Sprecher Tobias George. „Wir waren uns alle einig, dass die gestiegenen Mitgliedsbeiträge im Naturpark Reinhardswald aktuell nicht im Verhältnis zum Nutzen der Mitgliedschaft stehen.“ Daher sei ein Verbleib im Verein für die Stadt Liebenau „finanziell nicht mehr tragbar“.

Rund 15 000 Euro zahlt die Stadt jährlich an den Naturpark. Erst kürzlich wurden die Beiträge erhöht. Ähnlich sah das Stefanie Kersting (Die Linke). Erst in diesem Jahr habe man eine Anhebung der Grundsteuer verhindern können. Nun solle dafür an Ausgaben für Mitgliedschaften gespart werden. Da Kersting krankheitsbedingt nicht an dem Vorgespräch teilnehmen konnte, ergänzte sie den Eilantrag mit einem Änderungsantrag.

Mitglied ohne finanzielle Verpflichtungen

Denn „generell“ sei der Verein „eine gute Sache“. Daher stimmte sie einem Austritt zu, schlug aber gleichzeitig die assoziierte Mitgliedschaft vor. „So können wir Mitglied bleiben, haben aber keine finanziellen Verpflichtungen mehr.“ Diese Möglichkeit böte die Mitgliedersatzung, erklärte Kersting. Die Stadtverordneten stimmten dem zu. Einen Vergleich mit anderen Mitgliedschaften habe man nicht gemacht. „Wir haben die gewählt, für die wir den höchsten Betrag zahlen“, erklären Kersting und George auf Nachfrage.

Bürgermeister äußert Zweifel

Ob die Stadt Mitglied ohne Kosten und Stimmrecht werden kann? Das zweifelt der Bürgermeister an, wie er auf Nachfrage unserer Zeitung zugibt. Munser ist Vorstandsmitglied beim Naturpark Reinhardswald. Die assoziierte Mitgliedschaft sei etwa für Kommunen gedacht, die zum Beispiel bereits Mitglied im Naturpark Solling-Vogler sind und an das Gebiet des Reinhardswalds angrenzen, berichtet er.

Vor der Abstimmung im Parlament betonte er noch, dass viele Förderungen erst durch die Mitgliedschaft im Naturpark Reinhardswald möglich seien. „Ich verstehe, dass es schwer zu fassen ist, was wir für den Mitgliedschaftsbeitrag als Gegenwert zurückbekommen“, sagte er.

Gleichzeitig profitieren aber auch lokale Anbieter im touristischen Segment von Fördergeldern, die im Rahmen der Mitgliedschaft gewährt werden, wie der Reiterparadies-Campingplatz, der Zwergenhof sowie private Ferienhausbetreiber und Dienstleister. „Durch eine Aufkündigung werden jedoch Entwicklungen wie die Ferienhäuser der Firma Betz in Zukunft nicht mehr möglich sein“, ist sich Munser sicher.

Dass dies nicht die einzige Mitgliedschaft sein könnte, die aus Kostengründen aufgekündigt werden soll, deutete Kersting an: „Wir haben erst angefangen, nach Einsparpotential zu schauen.“ (Hanna Maiterth)

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