Veranstaltungen der Energiegenossenschaft in der Region

Treffen der EGR und Kommunen: Stand der Windparkpläne im Blickpunkt

Es geht um den geplanten Windpark Reinhardswald: Die Energiegenossenschaft Reinhardswald diskutiert abseits der Öffentlichkeit über mehrere Aspekte und will eine Beschlussvorlage schaffen. 
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Es geht um den geplanten Windpark Reinhardswald: Die Energiegenossenschaft Reinhardswald diskutiert abseits der Öffentlichkeit über mehrere Aspekte und will eine Beschlussvorlage schaffen.

Die EGR hat in dieser Woche die Mandatsträger der beteiligten Kommunen und die Geschäftsführer der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG eingeladen.

Kreisteil Hofgeismar - Es soll über den aktuellen Stand des geplanten Windparks Reinhardswald zu diskutieren. Zudem soll eine Beschlussvorlage für die Kapitalbeteiligung der Kommunen gefasst werden. Windkraftgegner sind mit dem Treffen jetzt in Coronazeiten nicht einverstanden.

Wieso finden die Treffen trotz Corona-Pandemie statt?
Laut Danny Sutor, Bürgermeister von Grebenstein und Vorstandsmitglied der EGR, war ursprünglich eine einzige große Veranstaltung geplant. Das sei aufgrund der momentanen Situation nicht machbar. „Deswegen haben wir es entzerrt und machen diese Woche vier Treffen“, erklärte Sutor. Das erste fand am Montag in Grebenstein statt, heute trifft sich die Energiegenossenschaft Reinhardswald in Immenhausen, morgen in Fuldatal – und die letzte Veranstaltung ist am Donnerstag in der Kulturhalle Trendelburg.
Gibt es weitere Gründe, weshalb man auf den Veranstaltungen beharrt?
Der Beschluss müsse jetzt gefasst werden, damit darüber in den Parlamenten abgestimmt werden und dieser im Haushalt ausgewiesen werden kann. „Nur wenn der Beschluss steht, können wir handlungsfähig sei“, sagte Sutor. Bei diesem Beschluss handele es sich um Kapitalbeteiligungen der Kommunen, „die eigentlich erst nach dem Erlangen der Baureife des Windparks gefasst werden sollten“, berichteten sowohl Trendelburgs Bürgermeister Martin Lange als auch die Freie Wahlgemeinschaft Trendelburg.
Wieso zieht die EGR die Beschlussvorlage vor und wartet nicht wie geplant ab?
Der ehemals skizzierte Ablauf hat sich laut EGR-Vorstandsmitglied Sutor zwischenzeitlich als nicht zweckmäßig herausgestellt. Man rechne mit einer Genehmigung durch das Regierungspräsidium Kassel spätestens im zweiten Quartal nächsten Jahres. Ein Baubeginn sei somit Ende 2021 realistisch, sagt Sutor.      Sobald eine Genehmigung vorliege, müsse eine frühzeitige Beteiligung an den EEG-Ausschreibungen (Erneuerbare-Energien-Gesetz) erfolgen. Das gehe aber nur, wenn man handlungsfähig sei. „Mit Blick auf einen frühestmöglichen Baubeginn sind die erforderlichen Beschlüsse auf allen Gesellschaftsebenen zu einem entsprechend frühen Zeitpunkt zu fassen“, ergänzte Sutor.
Spielt die Kommunalwahl 2021 mit in das Vorgehen hinein?
Vonseiten der EGR gibt es dazu ein klares Nein. „Grundsätzlich spielt die Kommunalwahl 2021 keine Rolle, denn die erforderlichen Mittel für das aufzubringende Eigenkapital sind in den kommunalen Haushalten 2021 auszuweisen“, hieß es. Laut Sutor sollen die Haushalte in der Regel jeweils im Vorjahr aufgestellt und beschlossen werden. Dazu erklärte er: „Erfahrungsgemäß erfolgt eine Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf in der ersten Sitzung im neuen Haushaltsjahr, also Anfang 2021. Bis dahin muss also eine Beschlussfassung erfolgt sein.“
Welche Aspekte werden dort besprochen?
Natürlich geht es um den aktuellen Stand des geplanten Windparks. Außerdem werde der Beschlussvorschlag erläutert und somit auch, was er bedeutet. Ein weiteres Thema ist die maximale Wirtschaftlichkeit für die Kommunen.
Wer spricht sich gegen die Veranstaltung in Trendelburg aus?
Unter anderem die Freie Wahlgemeinschaft in Trendelburg, die laut eigener Aussage nicht nachvollziehen kann, weswegen ein Treffen während der Pandemie veranstaltet werden muss. Auch Bürgermeister Martin Lange sagt, es erscheine aufgrund der Coronafälle im Landkreis nicht richtig, dass die Veranstaltung stattfinde.
Wieso ist das Treffen nicht öffentlich?
Auf eine Nachfrage unserer Redaktion Anfang Mai, wie man die Öffentlichkeit trotz Corona bei ähnlichen Treffen einbeziehen könnte, wurde das Beispiel aufgeworfen, einen Pressevertreter zuzulassen. Dies sei aber bei dieser Veranstaltung nicht möglich, sagte Sutor. Der Grund sei unter anderem das Arbeiten mit Geschäftsgeheimnissen. Deswegen sei das Verfahren einer nicht öffentlichen Veranstaltung auch nicht außergewöhnlich. Es werde aber eine Pressemitteilung geben, sagte Sutor. (Nela Müller)

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