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Trendelburg verbleibt in der Energiegenossenschaft Reinhardswald

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Von: Hanna Maiterth

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Wie hier, zwischen Manrode und Langenthal, sollen im Reinhardswald Windkraftanlagen entstehen.
Wie hier, zwischen Manrode und Langenthal, sollen im Reinhardswald Windkraftanlagen entstehen. © Thomas Thiele

Das Thema Windkraft im Reinhardswald war erneut Thema des Trendelburger Parlaments. Dieses Mal ging es um die Eigenkapitaleinlage bei der Energiegenossenschaft Reinhardswald (EGR).

Trendelburg - Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Stadtverordneten für die Einlage in Höhe von 442.170 Euro. Diese wird nun nachträglich im Haushaltsplan 2022 unter den Investitionen für „Erneuerbare Energien“ aufgenommen.

Während sich die FWG wie schon in der Vergangenheit gegen die Windkraftanlagen im Reinhardswald und somit gegen die Eigenkapitaleinlage positionierte, warb Bürgermeister Martin Lange, für „eine differenzierte Position in einem komplizierten Sachverhalt“. „Ich war immer gegen Windkraftanlagen im Reinhardswald“, erklärte er. Doch die Stadt könne diese nicht mehr verhindern. „Zu diesem Zeitpunkt sollten wir dabeibleiben, um für Trendelburg noch das Beste rauszuholen.“

Parlament müsse Windpark nüchtern angehen

Es könne sein, dass die Bürger der Stadt noch über die Mitgliedschaft abstimmen werden – je nach Ausgang des aktuell laufenden Klageverfahrens. „Damit aber – sollte es noch zu einem Bürgerentscheid kommen – den Bürgerinnen und Bürgern eine Wahl bleibt, muss heute so entschieden werden, dass wir bis zu einer Abstimmung weiterhin Mitglied bleiben können und alle Wege weiter offen sind.“ Die Zeit für Emotionen sei vorbei, stattdessen müsse das Stadtparlament die Sache nun nüchtern und strategisch angehen. Eines schließe diese Herangehensweise nämlich nicht aus: „Der Standort wird immer wehtun.“

Die FWG sah keinen Grund für einen Verbleib und sprach der EGR ihr Misstrauen aus. „Vertrauen ist bei einem solchen Projekt eine wichtige Grundlage“, erklärte Fraktionssprecher Tobias Seydler. „Aber wer bitte schön kann hier vertrauen?“ Welche Gewinne in Anbetracht der Verzögerung und damit steigenden Kosten erzielt werden könnten, sei fraglich. Zu viele Unwägbarkeiten, sagte Seydler. „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, ergänzte der Fraktionssprecher. Doch als „Freizeitpolitiker“ könne diese Kontrolle nicht geleistet werden. Er rief zum Vertreterbegehren auf. Schützenhilfe bekam Seydler von FWG-Kollege Klaus-Rüdiger Herrmann. „Ich sehe die Stadt Trendelburg nur in der Rolle des Beifahrers in einem Autoscooter, der bislang nur Chips eingeworfen hat.“ Ohne Bürgerbeteiligung könne er der Eigenkapitaleinlage nicht zustimmen.

Eigenkapitaleinlage von 442.170 Euro

Wie Bürgermeister Lange sprachen sich auch CDU und SPD für den Verbleib in der EGR aus. Die Skepsis gegenüber dem Projekt konnte CDU-Fraktionssprecher Henning Albrecht nicht verstehen: „Wir haben ein professionelles, unabhängiges Gutachten erstellen lassen. Die Empfehlung lautet, am bestehenden Weg festzuhalten.“ Wie der Bürgermeister zuvor ausführte, gab es Untersuchungen bezüglich des Trinkwassers. Eine Gefährdung durch den Bau bestünde nicht. Außerdem sei eine unabhängige Wirtschaftsprüfung erfolgt. „Wir haben einen Wirtschaftsprüfer gefordert und bekommen, und zwar einen, den wir ausgesucht haben“, sagte Lange.

Am Ende stimmten zwölf Stadtverordnete für die Eigenkapitaleinlage in Höhe von 442.170 Euro. Neun waren dagegen und es gab zwei Enthaltungen. Zugleich wurde das in einem älteren Haushaltsplan eingebrachte Darlehen für die EGR in Höhe von 620.000 Euro gestrichen. Dies war unzulässig und wurde nun durch die Eigenkapitaleinlage abgelöst, weil gemäß Genossenschaftsgesetz (GenG) nur Unternehmen Darlehen über 25 000 Euro gewähren dürfen, nicht aber Kommunen. (Hanna Maiterth)

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