Kontrolleure in Fleischfabriken: Zoll findet keine Verstöße

Waldeck-Frankenberg. Bei bundesweiten Schwarzarbeitskontrollen war der Zoll in den vergangenen Tagen auch in Waldeck-Frankenberg im Einsatz.

Die Kasseler Finanzkontrolle des Hauptzollamtes Gießen überprüfte dafür fleischverarbeitende Betriebe in Nordhessen, davon drei im Landkreis.

Die Kontrollen ergaben keine Beanstandungen oder Hinweise auf Rechtsverstöße, zog Michael Bender, Pressesprecher des Zollamtes, auf Anfrage der HNA Bilanz. „Die Branche ist - zumindest in Nordhessen - sauber. Das freut auch den Zoll“, sagte Bender.

Die Einsätze im Kreis waren Teil von bundesweiten Kontrollen, die der Zoll in dieser Branche an zwei Tagen vorgenommen hatte. In den drei Betrieben im Kreis überprüften die Beamten 200 Beschäftigte. Auch das Zeitarbeitspersonal wurde überprüft, ergänzte der Sprecher.

Mindestlohn im Visier

Die Beamten hätten hauptsächlich die Einhaltung der Lohnuntergrenzen (Mindestlohn) überprüft. Für industrielle fleischverarbeitende Betriebe gilt seit 1. August eine Lohnuntergrenze von 7,75 Euro je Stunde. Sie wurde zum 1. Dezember auf acht Euro angehoben.

Die Zoll-Mitarbeiter befragten die Beschäftigten zu ihren Arbeitsverhältnissen, erläuterte Bender. Außerdem inspizierten die Schwarzarbeitsfahnder zahlreiche Geschäftsunterlagen. So werde kontrolliert, ob das Personal ordnungsgemäß angemeldet ist und der Mindestlohn tatsächlich gezahlt wird.

Das Arbeitnehmer-Entsendegesetz legt in Deutschland in bestimmten Branchen Mindeststandards für Arbeitsbedingungen fest. Ziel des Gesetzes ist die Festschreibung zwingender Arbeitsbedingungen, zum Beispiel die Einhaltung des Mindestlohns, erklärte der Zoll-Sprecher.

Neben den Kontrollen in Nordhessen überprüften die Finanzkontrolleure auch in Fulda und Gießen Fleischbetriebe. Darunter waren Wurstfabriken, Schlachthöfe, Döner-Fabrikationen, aber auch einige Metzgereien. Insgesamt wurden in 16 Betrieben mehr als 500 Beschäftigte kontrolliert. Die Beanstandungen bezeichnete Bender „insgesamt als gering“.

Wie es bundesweit aussieht, müsse sich noch zeigen. Dumpinglöhne, illegale Arbeitnehmerüberlassung sowie Schwarzarbeit seien bundesweit in der Fleischindustrie in der Vergangenheit immer wieder Thema gewesen, erläuterte Michael Bender die Notwendigkeit dieser Kontrollen. (ber)

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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