INTERVIEW Politologe Wolfgang Schroeder über Bürgermeisterwahl in Baunatal

Niedrige Wahlbeteiligung in Baunatal: „Ausdruck der Zufriedenheit“

Wir neue Bürgermeisterin in Baunatal: Manuela Strube (SPD) am Wahlabend mit Erster Stadtrat Daniel Jung. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 40,6 Prozent.
+
Wir neue Bürgermeisterin in Baunatal: Manuela Strube (SPD) am Wahlabend mit Erster Stadtrat Daniel Jung. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 40,6 Prozent.

Mit 40,6 Prozent lag die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl in Baunatal auffallend niedrig. Nicht einmal jeder Zweite wollte am vergangenen Sonntag mitbestimmen, wer künftig die Stadt regiert.

Baunatal – Bei der Bürgermeisterwahl 2018 lag die Wahlbeteiligung immerhin noch bei 63,7 Prozent. Was hat sich seitdem in der Stadt verändert und was sind die Gründe für die niedrige Beteiligung? Darüber sprachen wir mit dem Kasseler Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Schroeder.

Herr Schroeder, gegenüber der Baunataler Bürgermeisterwahl 2018 hat die Wahlbeteiligung um mehr als 20 Prozentpunkte abgenommen. Was könnten die Gründe dafür sein?

Wahlen auf kommunaler Ebene genießen grundsätzlich weniger Aufmerksamkeit als etwa Bundestagswahlen. Sie sind emotional weniger aufgeladen und vermitteln nicht das Gefühl, dass es auf das große Ganze ankäme. Die kommunale Ebene ist eine eher sachliche Ebene. Gleichwohl wissen wir aber, dass im kommunalen Raum Parteipolitik stattfindet und diese Parteipolitik ist in Baunatal sehr stark durch die Sozialdemokratie geprägt.

Was bedeutet das für die Baunataler Kommunalpolitik?

Auf der einen Seite gibt es ein hohes Stammwähler-Potential und andererseits keine große Möglichkeit für andere Parteien, dort hineinzukommen. Nach dem Tod von Manfred Schaub gab es 2018 eine Wahl, bei der Silke Engler als Siegerin hervorging, auf die nun Manuela Strube folgt. Die Sozialdemokratie dominiert in Baunatal. Sie ist gut aufgestellt und es gibt keine größeren Skandale. Das führt zu einer geringeren Mobilisierung der Bevölkerung.

Haben in Baunatal auch mehrere Wahlen hintereinander zu einer Politikmüdigkeit geführt?

Die Häufigkeit von Wahlen ist auch ein Punkt, den man berücksichtigen muss. In Baunatal wurde in diesem Jahr bereits zum dritten Mal gewählt. Da herrscht eine gewisse Wahlmüdigkeit. Dennoch würde ich die 40-Prozent-Beteiligung noch im normalen Rahmen einordnen. Eine Beteiligung auf diesem Niveau können wir auch bei anderen Wahlen auf kommunaler Ebene beobachten. Am gleichen Tag etwa im Werra-Meißner-Kreis, wo die Beteiligung bei der Landratsstichwahl auch nur bei 39,9 Prozent lag.

Baunatal ist eine klassische Arbeiterstadt. Vollzieht sich in der Stadt ein gesellschaftlicher Wandel vom Arbeiter, der sich zur Mitbestimmung verpflichtet hin zu Politikverdrossenheit?

Nein, das sehe ich auf keinen Fall. Ich werte das eher als Ausdruck der Zufriedenheit. Man hat immer zwei Möglichkeiten, die zurückgehende Beteiligung zu interpretieren. Einerseits als Unzufriedenheit, andererseits als Zufriedenheit. In Baunatal würde ich sagen, dass sich die Menschen nicht so sehr herausgefordert fühlten, sich einbringen zu müssen. Denn es scheint ja alles seinen Gang zu gehen. In diesem Sinne ist das Ergebnis im Rahmen dessen, was wir seit zwei bis drei Jahrzehnten bei Bürgermeisterwahlen beobachten können.

Dann war die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl 2018 ein Ausreißer nach oben?

Diese Beteiligung kann man als herausgehobene Position werten. Das kann beispielsweise damit zusammenhängen, dass Manfred Schaub eine beliebte Person gewesen ist. Nach seinem Tod gab es quasi einen Bonus, nach dem Motto, wir müssen bekräftigen, dass dieses Amt weiter in dieser Tradition gesteuert wird.

Mit vier Kandidaten hatten die Bürger in Baunatal doch eine breite politische Auswahl. Warum ist das dennoch kein Garant für eine hohe Wahlbeteiligung?

Es gab zwar keinen Amtsbonus; weil die Amtsinhaberin in ein anderes Amt gegangen ist. Aber es gab keine Wechselstimmung hinsichtlich der Parteibindung. Insofern hat die Zahl der Bewerber keinen Einfluss darauf ausgeübt, eine andere Wettbewerbssituation zu erzeugen.

Wer sind denn überhaupt typische Nichtwähler?

Unechte Nichtwähler sind solche, die aus terminlichen oder anderen Gründen nicht den Weg zur Wahlurne gefunden haben. Dieser Teil ist nicht zu unterschätzen. Dann haben wir Nichtwähler, die aus situativer oder grundlegender Unzufriedenheit beziehungsweise, weil sie das personelle oder inhaltliche Angebot nicht überzeugt, nicht wählen gehen. Und schließlich gibt es Nichtwähler, die sich nicht interessieren, aber nicht grundsätzlich gegen das System der repräsentativen Demokratie eingestellt sind. Und schließlich solche, die zufrieden sind, aber keine Notwendigkeit sehen, sich selbst aktiv einzubringen.

(Daniel Göbel)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.