Corona-Krise verschärft Situation

„Der Ton wird rauer“ - Bürgermeister im Kreis Kassel berichten von ihren Erfahrungen mit Hass

Weit verbreitet: Hetze und Hass im Internet. Um gemeinsam dagegen vorzugehen, hat die Hessische Justiz jetzt eine einzigartige Kooperation gestartet
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Weit verbreitet: Hetze und Hass im Internet. Um gemeinsam dagegen vorzugehen, hat die Hessische Justiz jetzt eine einzigartige Kooperation gestartet.

Beleidigungen, Hassbotschaften, Drohungen – immer wieder werden Kommunalpolitiker Opfer von Attacken in den Sozialen Netzwerken und im E-Mail-Verkehr.

Kreis Kassel - Jüngst erst wurden Fälle bekannt, bei denen der SPD-Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels und Baunatals Bürgermeisterin Silke Engler ins Visier von Unbekannten gerieten. Auch die Corona-Kkrise führt dazu, dass Politiker angegangen werden. Wir hörten uns bei weiteren Politikern der Region zu diesem Thema um.

Baunatal: Bürgermeisterin im Internet beleidigt

Baunatals Bürgermeisterin Silke Engler wurde jüngst im Internet beleidigt. Sie sei bei Instagram als Person herabgewürdigt worden, berichtet sie. Auslöser waren die Vorfälle um ein städtisches Basketballfeld im Baunataler Stadtpark. Unter anderem sei sie dort Teil einer diffamierenden Fotomontage gewesen. „Auch auf Facebook ist so was schon passiert“, berichtet Engler.

Wegen des Basketballfeldes sei ihr sogar gedroht worden, sagt sie. Diesen Vorfall habe sie bei der Polizei angezeigt. Wenn eine strafrechtliche Grenze überschritten wird, müsse man den Weg einer Anzeige gehen, rät Engler. Sie hat den Eindruck, dass derartige Fälle in den vergangenen Jahren zugenommen haben. Ob es aufgrund der Corona-Pandemie eine weitere Verschärfung gibt, könne sie noch nicht genau bewerten.

Schauenburg: Bürgermeister Plätzer - „Der Ton ist deutlich rauer geworden“

„Der Ton ist deutlich rauer geworden“, ist Michael Plätzers Eindruck. Der Bürgermeister von Schauenburg berichtet, dass sich erst kürzlich zahlreiche Menschen über die Straßensperrung in Elgershausen beschwert hätten, einige in einem sehr unflätigen Ton. Plätzer selbst habe noch keine Beleidigungen und Bedrohungen erfahren – „da würde ich mich auch zu wehren wissen.“

Mitarbeiter des Ordnungsamtes und der Polizei seien aber bei Kontrollen in Elgershausen – gerade an der vorübergehenden Einbahnstraße am Elgerhaus – böse angegangen worden. Das sei so weit gegangen, dass ein Ordnungsbeamter sagte, dass er dort nicht mehr allein kontrollieren werde, aus Angst vor Angriffen. Zudem gebe es in Schauenburg derzeit einige Probleme mit Vandalismus, etwa am See in Martinhagen.

Niestetal: Bürgermeister hat bisher keine schlechte Erfahrung gemacht

Noch keinen Anfeindungen ausgesetzt war bislang Niestetals Bürgermeister Marcel Brückmann (SPD). „Ich habe noch keine beleidigenden E-Mails oder sogar Schmähbriefe erhalten“, sagt Brückmann. Was in den sozialen Netzwerken passiere, habe er zwar nicht immer im Blick, „doch ist mir von dort aus auch noch nichts wirklich Negatives zugetragen worden“.

Natürlich gebe es im Kontakt mit Bürgern schon mal Dispute, bei denen auch mal etwas ruppiger gesprochen werde. „Das aber kommt selten vor und ist auch nicht immer gleich persönlich gemeint, sondern eher dem Thema geschuldet, um das es gerade geht. Damit kann ich aber gut umgehen.“

Kaufungen: Ton in der Gesellschaft hat sich verändert

„Insgesamt stellt man einen veränderten Ton in der Gesellschaft fest“, heißt es aus dem Kaufunger Rathaus. Kritik werde bisweilen unsachlicher geäußert, persönlich angreifend und beleidigend. „Das ist aber nicht generell so“, betont eine Sprecherin. Die meisten Diskussionen in der Bürgerschaft verliefen sachlich und konstruktiv. So habe der Trend insgesamt auch keine Auswirkungen auf die Arbeit der Verwaltung.

Espenau: Bürgermeister berichtet von vernatwortunsgbewusstem Umgang

Die Coronaregeln seien von den Espenauer Bürgern überwiegend mitgetragen worden, sagt Bürgermeister Carsten Strzoda: „Anfeindungen oder Bedrohungen habe ich während dieser Zeit nicht erhalten.“ Vielmehr habe die Gemeinde einen verantwortungsbewussten Umgang gespürt, etwa bei der Notbetreuung in der Kita.

Vellmar: Wegen Corona-Regeln - Mitarbeiter des Ordnungsamtes beleidigt

Betroffen machen die Beleidigungen gegenüber den Mitarbeitern des Ordnungsamtes, in deren Zuständigkeit die Überprüfung der Corona-Verordnungen liegt, berichtet Vellmars Bürgermeister Manfred Ludewig. Das Gleiche gelte für die Mitarbeiterinnen der Rathausinformation, die in den vergangenen Wochen vermehrt mit ungehaltenen Bürgern sowie unflätigen Bemerkungen konfrontiert worden seien.

Verärgerte Kommentare wurden beispielsweise bei der Schließungen öffentlicher Einrichtungen abgegeben, so Ludewig. Diese seien vor allem in den sozialen Netzwerken aufgetaucht. „Als Beispiel ist hier die Skateranlage am Festplatz zu nennen, die einige Tage nach Öffnung wieder geschlossen werden musste, da die vorgeschriebenen Abstandsregeln nicht beachtet wurden“, sagt Ludewig. Die folgenden Kommentare auf Facebook seien durchaus böse gewesen, aber es habe keine persönliche Bedrohung gegeben. Bürgermeister Ludewig habe die betroffenen Jugendlichen dann direkt angesprochen und erklärende Gespräche geführt. (lth, bon, mgo, sok)

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