„Wieder Ecken und Kanten zeigen“

CDU will Bundesvorstand neu wählen – Stimmen dazu von der Parteibasis

Unser Bild zeigt Wahlplakate in Hofgeismar im diesjährigen Wahlkampf.
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Bild mit Symbolcharakter: Bei der Bundestagswahl war die SPD obenauf, die CDU zieht nun personelle Konsequenzen. Unser Bild zeigt Wahlplakate in Hofgeismar im diesjährigen Wahlkampf.

Nur 24,1 Prozent: Ein „Weiter so“ soll es nach dem bisher schlechtesten Wahlergebnis der Union bei einer Bundestagswahl nicht geben. Die CDU will ihre Spitze bis Anfang nächsten Jahres auf einem Sonderparteitag komplett neu aufstellen. Dabei geht es nicht nur um die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden Armin Laschet, sondern um den gesamten Vorstand mit derzeit 41 gewählten Mitgliedern. Wir haben uns dazu bei der CDU in der Region umgehört:

Kreis Kassel – „Ich finde einen Neuanfang gut – und es ist auch richtig, dass nicht nur der Vorsitzende ausgetauscht wird, sondern dass sich die Partei komplett neu aufstellt“: Das sagte Alexander Grün, Stadtverbandsvorsitzender der CDU Hofgeismar.

Vor diesem Hintergrund finde er beispielsweise das Signal von Peter Altmaier und Annegret Kramp-Karrenbauer gut. Diese hatten auf ihre Bundestagsmandate verzichtet, um einen Neuanfang zu ermöglichen.

Im Rückblick auf die Bundestagswahl sagt Grün: „Ja, wir, die Union, haben diese Wahl verloren. Nein, es gibt nichts zu beschönigen und ja, es wird Zeit für einen sowohl inhaltlichen als auch personellen Umschwung.“

Von Wahl zu Wahl falle es zunehmend schwerer, als überzeugter Unionist für seine Partei zu werben, die sich mehr und mehr von der Basis distanziere. „Man kann nur hoffen, dass der Knall auch im Konrad-Adenauer-Haus zu hören war und die ständige Selbstbeweihräucherung endlich ein Ende findet.“

Der andauernde Negativtrend könne nur durch die inhaltliche Neuausrichtung gestoppt werden, sagt Grün. „Es wird Zeit, Themen zu setzten, den Diskurs anzuführen und nicht ständig blind dem Zeitgeist hinterherzulaufen. Wir müssen wieder lernen, Ecken und Kanten zu zeigen, um so an Profil zu gewinnen.“ Es brauche weder einen Rechts- noch einen Linksruck. „Vielmehr benötigt es eine Besinnung zurück zu den Werten und Grundsätzen, die uns als Union ausmachen.“ Womöglich wäre es für die Union das Beste, sich in den kommenden vier Jahren in der Opposition neu auszurichten, meint Grün und ergänzt: „Doch wäre dies auch das Beste für das Land?“

„Ich denke, eine Erneuerung der CDU ist an der ein oder anderen Stelle durchaus notwendig“, sagt Andreas Mock, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion und des CDU-Stadtverbandes Baunatal. In den Jahren der Großen Koalition sei das Profil der Union verwaschen worden. Mock hatte bereits bei der Wahl des CDU-Parteivorsitzenden im Januar 2021 nicht Armin Laschet, sondern Friedrich Merz unterstützt. Den würde er jetzt für einen Neuanfang als Vorsitzenden favorisieren, so Mock. „Mit ihm wäre wieder eine Ausrichtung mehr hin zu Wirtschaftsthemen möglich.“

Dass die Neuwahlen des gesamten Vorstands auch zu einem Austausch aller Köpfe führen werde, kann sich Mock nicht vorstellen. Es gebe durchaus bewährte Kräfte dort, mit denen man weitermachen könne. Es sei richtig, dass es im Bundesvorstand einen Generationenmix geben werde. Andererseits sei er kein Verfechter, ausschließlich auf junges Personal und neue Gesichter zu setzen, sagt Mock. Es soll eher eine Ausrichtung danach geben, wofür eine Person inhaltlich stehe und was sie könne.

Michael Stöter, Fraktionsvorsitzender des CDU-Stadtverbands Vellmar und Vorsitzender des CDA Kassel-Land macht den Erfolg seiner Partei nicht allein von der Neuwahl des Bundesvorstandes abhängig. Er gehe ohnehin davon aus, dass nicht alle Köpfe ausgetauscht werden.

„Die elendige Personaldebatte, die seit dreieinhalb Jahren geführt wird, muss schnell beendet werden.“ Viel wichtiger sei, endlich wieder eine inhaltliche Debatte zu führen und sich dabei nicht vor den gesellschaftspolitischen Entwicklungen zu verschließen, sondern „die Probleme, die dieses Land hat“, wie die Sicherung der sozialen Systeme, die Rente und die Digitalisierung anzugehen. Die CDU müsse vernünftige Antworten auf drängende Fragen geben, ohne zu spalten.

„Ich freue mich auf die inhaltliche Erneuerung, damit wird die Union wieder eine wichtige Kraft in Deutschland“, sagt Stöter. Er selbst habe keine persönliche Präferenz für den Vorsitz. „Es ist egal, wer es wird, wenn die CDU sich nicht geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden vereint, werden wir weiterhin bei 24 Prozent herumdümpeln.“

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