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Das Landkreis-Parlament diskutiert über möglichen Videostream der Kreissitzungen

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Von: Sebastian Schaffner

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In hauptamtlichen Parlamenten gang und gäbe: Filmaufnahmen sind im Bundestag und in Landtagen – hier ein Archivbild aus Düsseldorf (NRW) – normal. Im Kreistag Kassel werden die Abgeordneten bislang nicht aufgenommen.
In hauptamtlichen Parlamenten gang und gäbe: Filmaufnahmen sind im Bundestag und in Landtagen – hier ein Archivbild aus Düsseldorf (NRW) – normal. Im Kreistag Kassel werden die Abgeordneten bislang nicht aufgenommen. © Federico Gambarini/dpa-Bildfunk

Sollen Kreistagssitzungen künftig ins Internet gestreamt werden? Darüber diskutiert das Landkreis-Parlament am Montag, 5. Dezember, ab 13 Uhr in der Mehrzweckhalle Frommershausen in Vellmar.

Kreis Kassel – Werden die Kreistagssitzungen zukünftig live übertragen? Die AfD, die das Thema auf die Tagesordnung gebracht hat, schlägt vor, nicht nur die Debatten zu filmen, sondern auch die Videos zu speichern. Zudem will die Fraktion 100 000 Euro für die technische Ausstattung freigeben lassen. Ziel des Antrags sei es, erklärte Helmut Gras im Haupt- und Finanzausschuss, dass Arbeitnehmer so eine Möglichkeit bekämen die normalerweise am Nachmittag stattfindenden Sitzungen verfolgen zu können. „Ansonsten würden nur ein paar Hausfrauen zuschauen, das wäre das Geld nicht wert“, sagte Gras – und zog damit Kritik auf sich. „Gerade von der AfD, die für ein traditionelles Rollenbild steht, hätte ich etwas mehr Wertschätzung für Hausfrauen erwartet“, sagte Andreas Mock von der CDU.

Die Christdemokraten haben mit der FDP einen Konkurrenzantrag angekündigt. Beide Fraktionen sprachen sich im Ausschuss zwar grundsätzlich für eine Videoübertragung aus, warnten aber davor, die Aufnahmen zu speichern. Ehrenamtliche Abgeordnete müssten davor geschützt werden, dass ihre Redebeiträge im Netz aus dem Zusammenhang gerissen werden, sagte Björn Sänger (FDP): „Wir zweifeln auch an, dass man dafür 100 000 Euro braucht.“

Weitere Themen sind unter anderem der Vorstoß der Abgeordneten Jan Kersting und Roswitha Weispfennig (beide fraktionslos), eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft zu gründen sowie ein von der CDU angeregtes Förderprogramm für Fördervereine an Schulen.

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