Immer mehr Teilnehmer

Polizei und Ordnungsämter beobachten Corona-Spaziergänge im Landkreis

Dieser Flyer von Coronaleugnern wurde in einigen Kommunen im Landkreis verteilt.
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Dieser Flyer von Coronaleugnern wurde in einigen Kommunen im Landkreis verteilt.

In mehreren Städten und Gemeinden im Landkreis Kassel sind am Montagabend wieder Coronaleugner und Impfgegner zu sogenannten „Spaziergängen“ unterwegs gewesen.

Kreis Kassel – Die Zahl der Teilnehmer ist zwar immer noch überschaubar, aber die Polizei bestätigt, dass es mehr werden. In Kassel gingen 450 auf die Straße, Habichtswald (72), Hofgeismar (120), Wolfhagen (50), Kaufungen (40), Vaake (22) und Niestetal (20). „In Vellmar waren 118 Erwachsene, drei Kinder und zwei Hunde unterwegs“, teilt Wolfhard Eidenmüller vom Ordnungsamt der Stadt mit. Vor einer Woche waren es noch 85. Bisher gehe es friedlich zu. Die Teilnehmer gingen ruhig und geordnet in Zweierreihen vom Rathausplatz durch die Stadt und wieder zurück – einige mit Kerze oder Lichterkette. Das Ordnungsamt begleite die Aktion.

Auch die Polizei rückt bei Corona-Spaziergängen aus, wenn es nötig ist. Polizeisprecherin Ulrike Schaake berichtet: „Je nach Größe der Kommune nahmen an den vergangenen Veranstaltungen zehn bis 380 Menschen teil.“ Die Versammlungen verliefen in der Regel friedlich. Bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen setze die Polizei vor allem auf einen kommunikativen Ansatz. Bei wiederholten Grenzüberschreitungen müssten die Beamten im Nachgang in Einzelfällen Identitäten feststellen und die Verstöße ahnden. Unabhängig davon würden Straftaten konsequent verfolgt.

Die Entwicklungen würde man „sehr wachsam beobachten“ und mit den zuständigen Versammlungs- und Gefahrenabwehrbehörden abstimmen. Im Vorfeld prüfe die Polizei die sozialen Medien, um die sogenannten Spaziergänge frühzeitig zu erkennen.

„Zusätzlich stehen die polizeilichen Experten im ständigen Austausch mit dem Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz“, so Schaake. Diesem sei bewusst, „dass insbesondere Rechtsextremisten aus dem parteigebundenen Spektrum für das Veranstaltungsformat über die sozialen Medien werben.“

Häufig würde es keine Anmeldungen der Spaziergänge geben. „Initiatoren versuchen zum Teil den Anschein zu erwecken, dass es sich bei ihren Aktionen nicht um Versammlungen handelt. Offenbar, um dadurch Auflagen auf Basis des Versammlungsrechts zu umgehen.“

Die Auflagen seien gerade jetzt in Coronazeiten klar geregelt: Maskenpflicht, Abstandsgebot, zeitliche Beschränkung. „Eine Auflösung der Versammlung kommt nur als letztes Mittel in Betracht“, sagt Schaake. Sie könne nur erfolgen, wenn alle Regelmöglichkeiten erschöpft seien und eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorliege. Es handele sich also um einen ständigen Abwägungsprozess, der nicht pauschal und jedes Mal gleich zu bewerten sei: „Einerseits hat der Infektionsschutz einen hohen Stellenwert, andererseits ist die Gewährleistung der durch das Grundgesetz garantierten Versammlungsfreiheit ein verfassungsmäßiger Auftrag der Polizei.“ (Alia Shuhaiber und Daria Neu)

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