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Espenau beerdigt Steuer für Gräber

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Von: Valerie Schaub

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Müssen Bürger eine Steuer für Gräber und Beisetzungen zahlen? Nach einem neuen Gesetz wäre das so, es sei denn Kommunen machen von einer Ausnahme Gebrauch. Dafür müssen sie ihre Friedhofsordnung ändern.
Müssen Bürger eine Steuer für Gräber und Beisetzungen zahlen? Nach einer Neuregelung im Gesetz wäre das so, es sei denn Kommunen machen von einer Ausnahme Gebrauch. Dafür müssen sie ihre Friedhofsordnung ändern. © Valerie Schaub

Die Gemeinde Espenau ändert ihre Friedhofsordnung. Das heißt aber nicht, dass Bestattungen und Gräber in Zukunft mehr kosten. Vielmehr hat das Parlament mit seiner Entscheidung genau das verhindert.

Espenau – Ansonsten würde eine Beerdigung in Espenau um 19 Prozent teurer werden. Denn nach einem neuen Gesetz müsste die Gemeinde bald bei der Mehrwertsteuer auf Bestattungen und Gräber etwas aufschlagen und diese an das Finanzamt abführen. Hintergrund ist eine Änderung im Steuergesetz. Es regelt, was die öffentliche Hand besteuern muss. Darunter fallen laut Espenaus Hauptamtsleiter Albrecht Bertelmann nicht nur Gräber, sondern auch andere Dinge. „Wir müssen sämtliche Leistungen überprüfen.“ Zeit dafür bleibe noch, die Frist sei um zwei Jahre verlängert worden.

Kommunen seien bisher weitestgehend steuerbefreit gewesen, erklärt Bertelmann. Es sei denn, sie sind unternehmerisch tätig. In Espenau ist das bei dem Betrieb der Gaststätte und Sporthalle in der Goethestraße der Fall, dafür hat die Gemeinde einen Betrieb gewerblicher Art (BGA) gegründet und erhebt auch Steuern.

Laut dem neuen Gesetz müssten Kommunen innerhalb ihrer Betriebe und überall dort, wo sie Bürgern eine Leistung verkaufen, eine Umsatzsteuer erheben. Beispielsweise auf den Verkauf von Drucksachen, etwa ein Stammbuch, das das Standesamt einem Bürger verkauft. Oder auf das Recht, ein Grab auf dem Friedhof für einen bestimmten Zeitraum zu nutzen.

In Sachen Friedhof würde eine Umsatzsteuer lediglich zu höheren Kosten führen, sagt Bertelmann. Es gebe keine Möglichkeit für die Gemeinde, sich die Steuern zurückzuholen und sie wieder für Bürger einzusetzen.

Ein Urnengrab für 30 Jahre kostet in Espenau derzeit 360 Euro. Mit Steuern wären das 428,40 Euro. Dazu kämen die Nutzungsgebühren – für 30 Jahre: 450 Euro. Mit Steuern wäre das 85,50 Euro teurer. Zusätzlich müsste die Gemeinde die Nutzung der Trauerhalle besteuern, ebenso wie das Ausheben und Schließen des Grabs und die Beisetzung.

Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat der Gemeinde Espenau deshalb empfohlen, von einer Ausnahme Gebrauch zu machen: Wenn die Gemeinde in ihrer Ordnung klar macht, dass die Gräber „räumlich abgrenzbare und individualisierte Parzellen“ sind, gilt für sie Steuerfreiheit. Für anonyme Bestattungen sind Maße anzugeben.

In der Waldruhe Schäferberg werden übrigens schon lange Mehrwertsteuer erhoben. Im Vergleich zum öffentlich-rechtlichen Bereich des kommunalen Friedhofs ist die Waldruhe schon immer privatrechtlicher Bereich.

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