„Bei uns lief das geräuschlos“

Streit über Straßenbeiträge: Überall Zoff - außer in Espenau

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Größere Sanierung: Die meisten Straßen in Espenau sind in gutem Zustand. Wenn Kanäle neu verlegt werden, wie hier in der Immenhäuser Straße, wird im Anschluss die Asphaltdecke erneuert. Dafür fallen keine Straßenbeiträge an. 

Kaum ein Thema hat die Gemüter in den vergangenen Monaten im Kreis Kassel so sehr erhitzt wie das der Straßenbeiträge.

In fast allen Kommunen wurde heftig darüber gestritten, ob Anlieger bei Straßensanierungen zur Kasse gebeten werden sollen oder nicht. Nur in einer Kommune gab es keinen Streit.

In Espenau haben die Gemeindevertreter schon im August einstimmig beschlossen, die bis dahin gültige Satzung über einmalige Straßenbeiträge aufzuheben. Straßenbeiträge gehören seither in Espenau der Geschichte an. „Bei uns lief das relativ geräuschlos“, sagt Bürgermeister Carsten Strzoda (parteilos). Vorausgegangen war eine gemeinsame Resolution aller Gemeindevertreter an den Hessischen Landtag, die schon Anfang Mai beschlossen wurde. Darin setzen sich die Gemeindevertreter für die Abschaffung der kommunalen Straßenbeiträge ein.

Ende Mai beschloss dann der Landtag eine Neuregelung bei der Erhebung der Straßenbeiträge. „Wir haben dann gesagt, wir müssen den Gedanken auch zu Ende führen“, sagt Strzoda. Nach der Neuregelung bleibt es den Kommunen selbst überlassen, ob sie Straßenbeiträge erheben oder nicht. „Da wir uns dafür stark gemacht hatten, sie abzuschaffen, wollten wir unseren Worten auch Taten folgen lassen“, erklärt der Bürgermeister. Es sei die logische Schlussfolgerung gewesen.

Ausgenommen davon sei lediglich die erstmalige Erschließung von Straßen bei Neubaugebieten, erklärt Strzoda. Diese würden mit dem Hinweis „voll erschlossen“ verkauft. Im Preis für den Quadratmeter sei die Erschließung von Straßen, Kanal und Wasser schon inbegriffen.

Während andere Kommunen hart darum ringen, wie marode Straßen in der Zukunft finanziert werden sollen, stellt sich für Espenaus Bürgermeister die Frage derzeit nicht: „Wir sind beim Zustand der Straßen gut aufgestellt.“ In den vergangenen 30 Jahren seien nur vier bis fünf Straßen und zwei bis drei Gehwege in Espenau komplett saniert worden.

Nur bei einer sogenannten grundhaften Sanierung mussten die Anlieger bisher einmalige Straßenbeiträge zahlen. Bei oberflächlichen Reparaturen zahlen Anlieger nichts. Auch wenn Kanäle und Rohre unter einer Straße repariert oder ausgetauscht werden müssen, zahlen Anlieger keine Beiträge. Werden Straßen wegen Kanalarbeiten aufgerissen und danach neu asphaltiert, werden diese Arbeiten aus allgemeinen Steuermitteln finanziert, also aus Grund-, Gewerbe- und Einkommenssteuer.

Die Gemeinde Espenau hat insgesamt 31 Kilometer Straßen. Das Straßennetz sei in einem guten Zustand, sagt Strzoda. „Wir haben keine Pläne in der Schublade.“

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