Lohfelden beschließt Haushalt 2010 – Trotz Defizit große Investitionen geplant

Es fehlen 1,5 Mio. Euro

Lohfelden. Jetzt gehört auch die Gemeinde Lohfelden zu den Kommunen, die ihren Haushalt nicht mehr ausgeglichen gestalten können: In dem von allen Fraktionen der Gemeindevertretung am Donnerstagabend gebilligten Erfolgsplan für 2010 ist ein Fehlbetrag von 1,5 Millionen Euro ausgewiesen. Das Minus kann durch eine Entnahme aus der Rücklage abgedeckt werden, die dann aber bis auf eine „Edelreserve“ von einer Million Euro aufgebraucht ist.

Trotz der zum Sparen zwingenden Haushaltslage stellt die Gemeinde mehr als 6 Millionen Euro für Investitionen bereit. Die größten Einzelposten sind die Erschließung des Neubaugebietes Lindenberg, die Kanalsanierung, Baumaßnahmen im Bereich Freibad/Panorama und Straßenerneuerungen. Kurzerhand gestrichen wurde die energetische Sanierung der Sporthalle in Vollmarshausen, für die im Etat zunächst noch 350 000 Euro eingeplant waren.

Die Haushaltsmisere der Gemeinde Lohfelden ist im Grunde nicht hausgemacht, denn allein der Gewerbesteueransatz liegt um 3 Mio. Euro unter der Einnahme von 2008. Auch die rückläufigen Finanzzuweisungen und die kaufmännischen Abschreibungen sind für die negative Situation mitverantwortlich.

„Wir befinden uns in einer Situation, vor der wir lange nicht gestanden haben“, sagte CDU-Sprecher Rudolf Paul. Man könne nur auf den Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen hoffen. Auf Antrag der CDU beauftragte das Parlament den Gemeindevorstand mit der Prüfung, ob Personal- und Sachausgaben sowie Aufwendungen für Zuweisungen zum Beispiel an Vereine ab 2011 pauschal um zehn Prozent gekürzt werden können.

Die Grünen setzten sich erfolgreich für die Aufstellung einer „Blue Box“ für die Entsorgung gebrauchter CDs ein.

Nicht zum Zuge kam die Unabhängige Liste Lohfelden (U2L) mit ihrem „symbolisch gemeinten“ Antrag, das Sitzungsgeld für die Mandatsträger der Gemeinde um 25 Prozent zu reduzieren. Das Kürzungsbegehren wurde zwar von der CDU und den Grünen unterstützt, aber mit den Stimmen der SPD-Mehrheit abgelehnt. (ppw)

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