Nach Umzug von letztem Gemeindevertreter

AfD verlässt Fuldabrücker Parlament

Michael Moses-Meil von der AfD Fuldabrück bei seiner letzten Gemeindevertretersitzung im Bergshäuser Bürgerhaus. Weil er nach Kassel zieht und die AfD keinen Nachrücker mehr auf der Liste hat, wird die AfD nicht mehr in Gemeindeparlament vertreten sein.
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Michael Moses-Meil von der AfD Fuldabrück bei seiner letzten Gemeindevertretersitzung im Bergshäuser Bürgerhaus. Weil er nach Kassel zieht und die AfD keinen Nachrücker mehr auf der Liste hat, wird die AfD nicht mehr in Gemeindeparlament vertreten sein.

Kurz vor den Kommunalwahlen gibt es im Fuldabrücker Parlament eine überraschende Wendung: In den verbleibenden Sitzungen wird die AfD nicht mehr mit abstimmen.

Fuldabrück - Der Grund für den Rückzug der AfD ist fast banal: Gemeindevertreter Michael Moses-Meil ist am 1. September nach Kassel umgezogen. Damit verliert er sein Mandat. Trotzdem hat der 51-Jährige in der jüngsten Sitzung von seinem Platz aus noch mit abgestimmt.

Dass das zulässig ist, erklärt Bürgermeister Dieter Lengemann so: „Wenn der Wahlleiter den Verlust des Mandats feststellt, wird es veröffentlicht. Dann gilt eine 14-tägige Einspruchsfrist.“ Und so lange darf der Gemeindevertreter noch im Parlament abstimmen.

Bei der nächsten Sitzung wird es dann kein AfD-Tischkärtchen mehr in der Parlamentssitzung geben. Denn die Wahlliste des Ortsverbands ist erschöpft, „Herr Moses-Meil stand als Letzter auf der Liste“, sagt Bürgermeister Lengemann.

Eigentlich hat die AfD im Fuldabrücker Parlament zwei Sitze. Die hatte sich die Partei mit rund 7,6 Prozent Stimmenanteil bei der vergangenen Kommunalwahl 2016 gesichert. „Wir hatten nur vier Bewerber auf der Liste“, erinnert sich der Noch-Gemeindevertreter Moses-Meil. Zwei davon, die Eheleute Hesse, sind bereits 2017 ausgeschieden. Der Dritte, Volker Richter, hat sein Mandat verloren, als er in den Gemeindevorstand gewählt worden ist. Mindestens bis zur Kommunalwahl wird die AfD also nicht mehr im Parlament vertreten sein.

Drei Jahre war Moses-Meil nun in der Gemeindevertretung. Dass er mit seinem Umzug in sein Elternhaus nicht nur das Mandat im Fuldabrücker Parlament verliert, sondern auch das im Kreistag, findet er nicht weiter schlimm. „Es sind ja bald Kommunalwahlen.“ Dann will er sich von seinem neuen Wohnsitz in Kassel für den Kreisverband Kassel Stadt aufstellen lassen. „Ich bleibe der AfD weiterhin verbunden“, sagt der Betriebswirt.

Wie und ob es mit einer AfD in Fuldabrück weitergeht, ist jetzt erst einmal ungewiss. Auf Nachfrage bei Volker Richter heißt es, dass sich auch der Ortsverband aufgelöst hat. Bewerber für die Kommunalwahlen im März gibt es derzeit nicht. „Wünschenswert wäre das schon“, sagt Richter, der anmerkt, dass jede Partei Schwierigkeiten habe, Ehrenamtliche zu finden. Trotzdem wolle sich die AfD jetzt erst mal darauf konzentrieren, die Liste für den Kreistag aufzustellen.

Laut Florian Kohlweg von der AfD Kreistagsfraktion stehen drei Kandidaten auf der Liste, die den Platz von Moses-Meil im Kreistag nachbesetzen könnten: Helgard Isermann, Ralf Pfläging und Gerhard Walter – in dieser Reihenfolge. Der Kandidat hat dann zwei Wochen Zeit, das Mandat anzunehmen.

Im Gegensatz zum Bürgermeister haben Gemeindevertreter, Stadtverordnete und Mitglieder des Kreistags nach der Hessischen Gemeindeordnung eine Residenzpflicht. Das heißt, sie müssen in der jeweiligen Gemeinde, Stadt oder im Kreis ihren Hauptwohnsitz haben. (Valerie Schaub)

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