Nächste Runde im Prozess um Ecojet

Urteil steht noch aus: Streit um angebliche Energiespar-Magnete geht weiter

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Ist seit 2011 mit dem Verfahren gegen die inzwischen geschlossenen Firma SCS Schneider aus Fuldabrück beschäftigt: Thomas Berger aus Bad Emstal.

Der Streit um den Magneten Ecoject schwelt noch immer. Seit 2011 dauert der Rechtsstreit nun schon an.

Ein beachtlich großer Aktenstapel liegt gestern auf dem Tisch von Richter Prietz in einem Verhandlungssaal des Landgerichts Kassel.

Die Unterlagen enthalten die Geschichte des seit 2011 andauernden Rechtsstreits zwischen dem Physiker Thomas Berger aus Bad Emstal und des inzwischen geschlossenen Betriebs SCS Schneider aus Fuldabrück.

Die Firma hatte einen Magneten namens Ecoject hergestellt und vertrieben, der, in Heizungsanlagen eingebaut, Energie sparen sollte. „Schwindel und Scharlatanierie“ hatte Berger der Firma deshalb vorgeworfen. Mittlerweile hat das Gericht dem Physiker Recht gegeben, ein Gutachten erklärte den Magneten für unwirksam.

Urteil steht noch aus

Dass sich Berger gestern erneut vor Gericht befand, lag eigentlich nur an einer Formalie. Denn es steht noch eine einstweilige Verfügung im Raum, die dem Physiker verbietet, seine Kritik laut in der Öffentlichkeit zu äußern. Diese wollten er und sein Anwalt aus dem Weg räumen. Außerdem gehe es ihm um die Prozesskosten, die laut Bergers Anwalt im vierstelligen Bereich liegen – nur für dieses Verfahren, in dem es um die einstweilige Verfügung geht.

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Nach einem kurzen Wortwechsel zwischen dem Anwalt und dem Vertreter der Gegenseite – von der Firma SCS Schneider selbst war niemand erschienen – zum Fall war die Verhandlung auch schon vorbei. Ein Urteil erging nicht, Berger erwartet die Entscheidung des Richters nun in nächster Zeit schriftlich. Sein Anwalt geht indes davon aus, dass das Urteil zugunsten Bergers ausfallen wird. „Die einstweilige Verfügung wird wohl aufgehoben und die Prozesskosten müsste dann die Gegenseite zahlen“, sagt er. Den Streitwert der Verhandlung legte der Richter auf 12.500 Euro fest. Aus dieser Summe errechnen sich die Prozesskosten.

Das Verfahren um die einstweilige Verfügung ist aber nur ein sehr kleiner Teil der ganzen Geschichte. Das Hauptverfahren, in dem es um die Wundermagnete und ihre Funktion an sich ging, dauerte sechseinhalb Jahre und brachte Thomas Berger unter anderem zehn Tage im Gefängnis ein.

„Insgesamt ist mir durch diesen Rechtsstreit ein Schaden von zirka 60.000 Euro entstanden, den ich vermutlich nicht ersetzt bekomme“, sagt Berger.

Auch Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit Streit

Der Rechtsstreit vor dem Landgericht, später vor dem Oberlandesgericht, beginnt im Jahr 2011. Die Fuldabrücker Firma SCS Schneider ist davon überzeugt, dass sich mit den von ihnen produzierten Magneten, leicht an jeder Heizung zu installieren, fünf bis sieben Prozent der Brennstoffe einsparen lassen. 

Thomas Berger wirft der Firma Schwindel und Scharlatanerie vor. In beiden Instanzen wird gegen Berger entschieden. Ihm wird auferlegt, seine Kritik gegen die Firma nicht mehr zu wiederholen und aus dem Internet zu entfernen. Als das nicht geschieht, wird er mit einem Ordnungsgeld von 5000 Euro, ersatzweise zehn Tagen Haft, später mit 20.000 Euro oder 100 Tagen Haft belegt. 

Im Februar 2014 tritt er eine zehntägige Haft an. Danach soll er für hundert Tage ins Gefängnis. Doch Berger entzieht sich dem Haftbefehl durch Flucht nach Frankreich und lebt fünf Monate in Südfrankreich in einem Wohnmobil. Von dort betreibt er das Verfahren vor dem Bundesgerichtshof. 

Mit Erfolg. Am 16. Dezember 2014 verweisen die Karlsruher Bundesrichter den Streit zurück an das Oberlandesgericht. Das muss den Fall neu aufrollen und beauftragt einen Gutachter, der prüfen soll, ob der Magnet hält, was der Hersteller verspricht. Anfang 2017 erklärt der Gutachter den Ecojet für Humbug. Die einstweilige Verfügung, die Berger verbietet, das auch laut zu sagen, besteht aber formal weiter. 

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