Bürger sieht Probleme bei Wahlbekanntmachung und -beobachtung

Einspruch gegen Wahlergebnis in Helsa

Der neue Bürgermeister der Gemeinde Helsa:  Andreas Schönemann (SPD).
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Soll im Januar als neuer Bürgermeister von Helsa vereidigt werden: Andreas Schönemann (SPD).

Gegen die Bürgermeisterwahl in Helsa wurde Einspruch eingelegt. Das erklärte der amtierende Bürgermeister Tilo Küthe in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag.

Helsa – Nun prüft die Gemeinde das weitere Vorgehen gemeinsam mit der Rechtsberatung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes (HSGB). Die Vorwürfe des Bürgers, der Einspruch eingelegt hat, drehen sich laut Küthe um die Art der Wahlbekanntmachung und fehlende Wahlbeobachter bei der Stimmauszählung.

Der Einspruch könnte die Zeitplanung der Gemeinde durcheinander werfen. Denn eigentlich sollte Andreas Schönemann in der nächsten Sitzung am 21. Januar als neuer Bürgermeister in sein Amt eingeführt werden. Vorher muss nun aber die Gemeindevertretung entscheiden, ob die Wahl ungültig ist und wiederholt werden muss. So sieht es das Hessische Kommunalwahlrecht vor.

Dass das passiert, scheint unwahrscheinlich: „Wir haben nichts falsch gemacht. Ich halte die Vorwürfe für Mumpitz“, sagt Küthe. Er zeigt sich überrascht. Er könne sich nicht erinnern, dass überhaupt schon mal einen Einspruch gegen eine Wahl in Helsa gegeben habe.

Der Bürger bemängele unter anderem, dass die Reichweite des kostenpflichtigen Mitteilungsblatts zu gering sei und die Wahlbekanntmachung dort nicht von genug Menschen gelesen wird. „Das ist aber unser amtliches Veröffentlichungsorgan und als solches per Satzung festgelegt“, sagt Küthe. Davon unabhängig – und juristisch nicht relevant – sei die Wahl auch auf vielen anderen Kanälen kommuniziert worden.

Außerdem wünsche sich der Bürger Wahlbeobachter für die Auszählungen, so Küthe. „Das ist aber nicht vorgesehen.“ Das heißt jedoch nicht, dass es keine gibt. Es stehe jedem Bürger frei, die Wahl zu beobachten, solange er sie nicht stört. „Diese Möglichkeit wird auch immer wieder von Bürgern genutzt“, so der Bürgermeister, unter anderem von besagtem Mann.

Die Gemeinde nehme jetzt die Rechtsberatung des HSGB in Anspruch. Unter anderem soll geklärt werden, ob in einer Sitzung der Gemeindevertreter über den Einspruch entschieden und Schönemann in sein Amt eingeführt werden kann oder ob diese in zwei separaten Sitzungen erfolgen muss. Denn theoretisch, so Küthe, kann der Bürger auch Rechtsmittel gegen die Entscheidung der Gemeindevertreter einlegen. Dann würde das Ganze vor Gericht landen. „Wir hoffen auf eine Antwort des HSGB noch vor Weihnachten.“ (Michaela Pflug)

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