Kaufungen lässt Unterlagen prüfen – Planfeststellungsverfahren soll trotzdem beginnen

A 44-Planung: Noch kein Termin für Videokonferenz

Das Bild ist eine Simulation der künftigen A44 im Bereich Niederkaufungen mit Blick nach Osten. hinten links ist die B7 mit der Ziegelhütte zu sehen. Gut zu erkennen sind ebenso die hohen Lärmschutzwälle entlang der Trasse.
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Blick auf die geplante A44 zwischen Kassel und Helsa: Die Simulation zeigt einen Abschnitt bei Niederkaufungen mit Blick nach Osten. Hinten links ist die B7 mit der Ziegelhütte zu sehen. Gut zu erkennen sind ebenso die hohen Lärmschutzwälle entlang der Trasse.

Vermutlich wird es zu der vom Hessischen Verkehrsministerium zugesagten Videokonferenz zwischen Hessen Mobil und Kaufungen zum geplanten Bau der A 44 zwischen Kassel und Helsa noch vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens nicht mehr kommen.

Kaufungen - Grund dafür ist die schiere Masse an Planunterlagen, die Anfang November vom Hessischen Verkehrsministerium nach Intervention des Kaufunger Bürgermeisters Arnim Roß (SPD) ins Internet gestellt wurden (zu.hna.de/A44Kassel). Tatsächlich handelt es sich um über 150 Dokumente, „über die wir natürlich Klarheit haben wollen“, sagt Roß. So würden die Unterlagen aktuell vom Marburger Planungsbüro Regioconsult geprüft, mit dem die Gemeinde Kaufungen schon seit 2012 zusammenarbeitet.

„Diese Prüfung soll klären, ob die Vereinbarungen aus dem gemeinsamen Dialogprozess zwischen dem Land und den Kaufunger A 44-Akteuren auch gut in die Pläne eingearbeitet worden sind“, sagt Roß. Selbstverständlich sollten die Ergebnisse dieser Prüfung auch Gegenstand des Videogesprächs sein. Insofern würde erst mit Abschluss dieser Prüfung und bei Vorlage eines Zwischenberichts ein Termin mit Hessen Mobil für die Videokonferenz abgestimmt werden können.

Doch kann es sein, dass bis dahin Hessen Mobil das Planfeststellungsverfahren beim Regierungspräsidium Kassel (RP) schon längst beantragt hat. „Es ist beabsichtigt das Planfeststellungsverfahren anzustoßen, sobald die Zustimmung des Bundes vorliegt“, sagt dazu Wolfgang Harms, Sprecher des Hessischen Verkehrsministeriums – also unabhängig davon, ob es bis dahin die Videokonferenz gegeben hat oder nicht.

Nach aktuellem Stand werden die Planunterlagen noch vom Bundesverkehrsministerium geprüft, sollen aber noch im Laufe des Novembers freigegeben werden. Darauf weist auch ein Schreiben des Bundesverkehrsministeriums an den Kasseler SPD-Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels hin, das der HNA vorliegt. Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sei noch in diesem Monat möglich, heißt es dort.

So wird es also für eine Videokonferenz noch vor Verfahrensbeginn ziemlich eng, denn der Monat November zählt nur noch vier Tage. Eng wird es damit womöglich auch für inhaltliche Korrekturen an den A 44-Planungen, falls die Prüfung durch Regioconsult Abweichungen feststellt.

Ob Korrekturen nach Einstieg in das Planfeststellungsverfahren überhaupt noch möglich sind, ist völlig unklar. „Für diesen Fall gibt es keinerlei formale Vorgaben“, sagt dazu RP-Sprecherin Katrin Walmanns. Auch Arnim Roß ist unklar, wie und ob Änderungen aus dem Dialogprozess an den Plänen dann überhaupt noch möglich sind.

Doch behält er die Ruhe. „Selbst wenn das Planfeststellungsverfahren jetzt schon losgeht, werden noch viele Wochen vergehen, bis die eigentliche öffentliche Beteiligung mit Anhörung und Offenlegung der Pläne angestoßen wird.“ Walmanns bestätigt das. „Offenlegung und Anhörung werden erst nach Weihnachten losgehen“, sagt die RP-Sprecherin.

Das wird dann wohl auch der Weg für Kaufungen sein, um noch mögliche Korrekturen an den A44-Plänen vorschlagen zu können. „Die Anhörung gibt Betroffenen die Gelegenheit, Einwendungen und Stellungnahmen vorzubringen“, sagt Ministeriumssprecher Harms. Diese Einwendungen seien dann vom RP zu prüfen und gegebenenfalls in die Planungen einzuarbeiten. „Selbstverständlich kann auch die Gemeinde Kaufungen in diesem Rahmen Stellung nehmen.“

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