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Keine Entscheidungen im Kaufunger Parlament

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Von: Moritz Gorny

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Die Sitzung der Kaufunger Gemeindevertretung am Donnerstagabend musste wegen fehlender Teilnehmer abgebrochen werden. archiv
Die Sitzung der Kaufunger Gemeindevertretung am Donnerstagabend musste wegen fehlender Teilnehmer abgebrochen werden. © Dominik Brück (Archiv)

Statt dreizehn Tagesordnungspunkte abzuarbeiten, musste die Sitzung der Kaufunger Gemeindevertretung abgebrochen werden. Wir fragen: Was war denn da los?

Kaufungen – Die Tontechnik lief, das Licht brannte, Stühle und Tische waren gestellt. Doch viele Plätze blieben leer am Donnerstagabend in der Niederkaufunger Haferbachhalle. Eigentlich sollte hier eine Gemeindevertretersitzung mit insgesamt 13 Tagesordnungspunkten stattfinden. Sie begann auch, aber schnell war klar, dass von den 36 stimmberechtigten Mitgliedern nur 16 gekommen waren. Um beschlussfähig zu sein, hätten es 19 sein müssen. Nach wenigen Minuten beendete der Gemeindevertretervorsitzende Karl Hellmich die Sitzung und schickte die anwesenden Parlamentarier unverrichteter Dinge wieder nach Hause. Wir fragen: Was war denn da los?

Eines fiel direkt ins Auge: Von der größten Fraktion, der SPD mit 13 Mitgliedern, war niemand gekommen, abgesehen von Karl Hellmich, der ebenfalls stimmberechtigt ist. Auch Bürgermeister Arnim Roß fehlte. Der Rathauschef hatte sich krankheitsbedingt entschuldigt. Laut Hellmich waren alle fehlenden SPD-Fraktionsmitglieder abgemeldet. Mindestens acht seien coronabedingt ausgefallen. Manch andere waren Hellmich zufolge dienstlich unterwegs.

SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Großberndt, die ebenfalls gefehlt hatte, sagt auf Nachfrage, dass sicherlich zwei Faktoren beim Fehlen der SPD eine Rolle gespielt hätten: Neben dem Krankenstand wäre die Teilnahme an der zusätzlichen Sitzung für einige nicht mehr einzurichten gewesen. Den Vorwurf mancher, die SPD würde das Parlament missachten, weist sie zurück.

Auch die CDU-Fraktion war stark dezimiert: Fünf von acht Gemeindevertretern fehlten. Fraktionschef Erwin Schmidt erläutert auf Anfrage, dass vier krankheitsbedingt gefehlt hätten, davon zwei wegen einer Corona-Infektion. Sie hätten sich im Vorfeld beim Sitzungsdienst der Gemeinde entschuldigt. Von der KWG fehlten zwei Vertreter, von den Grünen einer, vollzählig war lediglich die GLLK.

Gemeindevertretervorsitzender Hellmich ist am Freitagvormittag noch überrascht über den Verlauf der Sitzung. „So etwas habe ich in meinen 23 Jahren als Gemeindevertretervorsitzender und 34 Jahren im Kaufunger Parlament noch nie erlebt“, sagt er. Seine Vermutung ist, dass sich viele Gemeindevertreter beim Kaufunger Heimatfest angesteckt haben müssen – insbesondere bei Veranstaltungen im Festzelt vom 14. bis 17. Juli. So habe Corona wohl hauptsächlich dazu beigetragen, dass die Sitzung abgebrochen werden musste.

Hellmich mahnt aber auch an, dass mancher Gemeindevertreter etwas mehr Disziplin an den Tag legen sollte. Dass so viele gefehlt hätten, auch nicht krankheitsbedingt, „darüber wird man reden müssen“. Laut Vorsitzendem kann die Gemeindevertretung aber weiterhin ihre Aufgaben erledigen. Er lade für kommenden Donnerstag zu einer weiteren Sitzung ein. Das Besondere daran: Es müssten in einem solchen Fall nicht 19 der 36 stimmberechtigten Mitglieder vor Ort sein, um ordnungsgemäß abstimmen zu können. „Wir wären dann auch mit zwei Vertretern beschlussfähig.“

Von Moritz Gorny

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